Politik | Inland
25.10.2015

Teuer und unberechenbar

Im Rennen um die Nachfolge Heinz Fischers ist nur etwas fix: Es wird kostspielig.

In der SPÖ scheinen die Würfel gefallen zu sein. Sozialminister Rudolf Hundstorfer dürfte Anfang Dezember als Präsidentschaftskandidat nominiert werden. Aus der SPÖ wird berichtet: "Es gibt zwar den einen oder anderen, der noch über eine originellere Lösung diskutieren will – aber es wird keine Diskussion mehr geben." Hundstorfer habe "den Ehrgeiz, diese Wahl zu gewinnen und sieht andererseits die Verpflichtung, sich als Kandidat zur Verfügung zu stellen".

Dass Hundstorfer trotz Hofburgkandidatur Sozialminister bleibt, um im Fall einer Niederlage ein Fangnetz zu haben, erscheint unrealistisch. Dem Arbeitsminister würde vorgeworfen, in eigener Sache wahlzukämpfen, anstatt sich um die vielen Arbeitslosen zu kümmern.

Während in der SPÖ die Situation weitgehend geklärt scheint, werden in der ÖVP jede Menge Nebelgranaten geworfen. Da werden Frauen von Festspielpräsidentin Helga Rabl-Stadler bis Sacher-Chefin Elisabeth Gürtler ins Spiel gebracht; da wird plötzlich – obwohl die Parteiführung offiziell für einen eigenen ÖVP-Kandidaten ist – ein gemeinsamer Kandidat entweder mit der SPÖ oder mit der FPÖ lanciert (wobei Letzteres ganz nebenbei bemerkt das Ende der Koalition bedeuten würde). Es scheint geboten, solche Varianten nicht ganz ernst zu nehmen und als "Spielereien" zu kategorisieren.

"Die Wahrheit ist: Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll vermeidet in letzter Zeit jedwedes Signal, dass er kandidieren möchte", erzählt ein ÖVP-Insider. "Bei uns warten alle, bis er sich erklärt."

Und das könnte dauern. Aus dem Umfeld des Landeshauptmannes ist zu hören, dass vor dem Jahreswechsel mit keiner definitiven Erklärung zu rechnen ist.

Wer Alexander Van der Bellens Buch "Die Kunst der Freiheit in Zeiten zunehmender Unfreiheit" durchliest, kommt unweigerlich zu dem Schluss: Van der Bellen will nicht in die Hofburg. Allein die Vorstellung, sich einem höfisch angehauchten Protokoll zu unterwerfen, nach einem fremdbestimmten Terminkalender zu leben und ständiger medialer Beobachtung ausgesetzt zu sein, ist ihm offenkundig ein Gräuel. "So viel sollte in diesem Buch klar geworden sein – die Funktion des Bundespräsidenten ist im Grunde unvereinbar mit meinem Anspruch auf Privatsphäre", schreibt er überdeutlich. Auf der anderen Seite stehe die Ehre, dass es nur wenige Personen gebe, denen das höchste Staatsamt zugetraut wird. Seine Entscheidung falle zwischen "individueller Freiheit" und "Dienst an der Republik", schreibt Van der Bellen.

Eine Vertraute des grünen Professors hat es einmal so ausgedrückt: "Ihn schreckt nicht der Wahlkampf, sondern die Vorstellung, dass er ihn gewinnt."

Ob das die richtige Einstellung für einen Siegeszug ins höchste Staatsamt ist?

Als bester Kandidat, den die FPÖ ins Rennen schicken könnte, gilt Josef Moser. Der langjährige Rechnungshofpräsident könnte die regierungskritische Rolle übernehmen, nach dem Motto: Als Bundespräsident werde ich der Regierung Dampf machen und all jene Reformen einfordern, die die Koalition seit Jahr und Tag schuldig bleibt. Fachlich wäre Moser in dieser Disziplin kaum zu schlagen, und er genießt nach zwölf Jahren Autorität als oberster Kontrollor der Republik.

Andererseits kommt Moser aus dem Bauch der FPÖ, und gewisse alte Geschichten (Parteispenden im Plastiksackerl) würden sicher wieder aufgewärmt.

Wahlkampf-Experten von SPÖ und ÖVP, Josef Kalina und Reinhold Lopatka, zögern trotz ihrer Erfahrung, die Chancen einzelner Kandidaten einzuschätzen. "Vor fünf Jahren hätte ich noch gesagt, die Kandidaten von SPÖ und ÖVP haben wegen der Apparate dieser beiden Parteien die besseren Chancen, in die Stichwahl zu kommen. Heute sind die Wähler so wählerisch, dass das Rennen ziemlich offen ist", meint Lopatka.

"Momentan gibt es eine negative Grundhaltung gegenüber der etablierten Politik. Das hilft Außenseitern", sagt Kalina. Andererseits könne – im zweiten Wahlgang – die Mobilisierungsfähigkeit einer Partei entscheidend sein, um "die Leute für einen Kandidaten zu elektrisieren".

Einig sind sich Lopatka und Kalina, dass es für die Parteien teuer wird. Erstens, weil es diesmal um einen neuen Präsidenten geht, nicht bloß um die Bestätigung des Amtsinhabers. Zweitens, weil es zwei Wahlgänge gibt. Drittens, weil bei vier starken Kandidaten der Mitteleinsatz den Ausschlag geben könne.