Leo Steinbichler ist nicht mehr Landesobmann in Oberösterreich.

© APA/HERBERT PFARRHOFER

Oberösterreich
07/24/2015

OÖ: Team Stronach schließt Landespartei

Stronach und Bundesgeschäftsführer Bauer setzten Leo Steinbichler als Landesparteichef ab.

Frank Stronach ist derzeit in Österreich und stellt offenbar die Weichen in seiner Partei wieder einmal neu. Gemeinsam mit Bundesgeschäftsführer Ronald Bauer berief der Parteigründer am Freitagvormittag Leo Steinbichler als oberösterreichischen Landeschef ab. Weil sich dieser "permanent über sämtliche Vorgaben der Bundespartei hinweggesetzt hat", erklärte Bauer im APA-Gespräch. Weitere Schließungen von Landesparteien könnten folgen.

Steinbichler gab sich am Freitag in einer ersten Reaktion gelassen. Nicht er sei in der Sache Ansprechpartner, sondern Frank Stronach. Er wolle kommende Woche ein "ganz ruhiges Gespräch mit dem Chef" führen, sagte er zur APA. Danach werde er die weiteren Schritte setzen. Auf die Frage der Oberösterreichischen Nachrichten, ob er noch Parteimitglied sei, meinte Steinbichler, der auch für das Team Stronach im Nationalrat sitzt: "Ich bin angeblich Mitglied der Bundespartei".

Differenzen bezüglich der Landtagswahl

Die Meinungsunterschiede betreffend das Nichtantreten bei Wahlen seien ja bekannt, stellte Steinbichler fest. Das habe bei der EU-Wahl begonnen. Vergangenen Montag hatte Steinbichler auch eine Kandidatur bei der Landtagswahl am 27. September in Oberösterreich angekündigt, was nur wenige Stunden später von Bundesgeschäftsführer Bauer dementiert wurde. Dem hält Steinbichler entgegen: "Wenn ich im Fußball bin, muss ich meine Spiele machen. Das ständige Blockieren und Nichtantreten geht so nicht."

Die Differenzen bezüglich der Landtagswahl nannte Bauer im APA-Gespräch auch als Beispiel für die Unzufriedenheit der Parteiführung mit Steinbichler. Der Bundesparteivorstand habe eben entschieden, nicht bei der Wahl anzutreten. Die nunmehrige Abberufung nimmt Steinbichler zunächst zur Kenntnis. "Das geht laut den Statuten, die wir immer kritisiert haben. Das entspricht nicht den Begriffen wie Demokratie, Transparenz, Fairness."

Personelle Turbulenzen als Konstante

Tatsächlich macht die Partei seit ihrer Gründung Schlagzeilen mit personellen Turbulenzen, die vor allem aufgrund der Statuten möglich sind. Diese geben nämlich Parteigründer Stronach, der sich derzeit wieder in Österreich befindet, sehr viel Macht: Denn Entscheidungen trifft der Bundesparteivorstand, und der besteht seit der Demontage von Kurzzeit-Vizeparteichef Wolfgang Auer im Frühjahr überhaupt nur mehr aus Stronach und Bauer. Einen Termin für die Wahl eines neuen Vizes gibt es laut Bauer übrigens noch nicht.

Mit Steinbichlers Abberufung ist es in Oberösterreich jedenfalls nicht getan: "Die Landespartei Oberösterreich wird demnächst geschlossen", kündigte Bauer an. Grund sei, dass man die Strukturen "effizienter" gestalten wolle. Man wolle weg von Landesparteien als eigene Rechtskörper und stattdessen umstellen auf eine Bundespartei mit Landessprechern. Mit mehr Einfluss auf die Landesgruppen habe das nichts zu tun, denn den habe man mit den Statuten jetzt schon, erklärte Bauer.

Weitere Schließungen im Raum

Das heißt freilich, dass weitere Schließungen bevorstehen könnten. Man werde das "selektiv" machen, wo es Sinn habe, meinte Bauer, weitere konkrete Schließungspläne gebe es zur Zeit nicht. Die Landesgruppen in Tirol und Vorarlberg sind bereits seit längerem aufgelöst.

Tätig bleiben will man trotzdem auf regionaler Ebene, versicherte Bauer - was sich freilich nicht in Kandidaturen niederschlägt. Dass man in Oberösterreich nicht antritt, argumentiert Bauer damit, dass man sich gerade auf die Bundespolitik konzentrieren wolle. Bezüglich der Wien-Wahl im Oktober sei die Entscheidung noch nicht getroffen, nach derzeitigem Stand geht der Bundesgeschäftsführer aber davon aus, dass man auch hier nicht antreten wird.

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