Mandatarswechsel kostet TS Million, bringt ÖVP 400.000€

Mit Jessi Lintl hat am Dienstag die fünfte von elf Abgeordneten frustriert ("völliges Chaos") den Klub des Team Stronach (TS) verlassen. Die Ex-Wirtschaftsbündlerin beteuert, sie werde nicht dem ÖVP-Klub beitreten, sondern als wilde Abgeordnete in Opposition bleiben.

Mit dem Ausstieg von fünf Abgeordneten verliert das Team Stronach 800.000 € Klubförderung. Pro Abgeordnetem erhält ein Klub 48.118 €. Für den 6., 7., 8., 9. und 10. Abgeordneten gibt es extra jeweils 117.933 €. Die Sockelförderung pro Parlamentsklub beträgt 1,24 Millionen. Hatte das TS mit elf Abgeordneten noch 2,4 Millionen erhalten, sind es mit sechs Abgeordneten nur noch 1,64 Millionen.

Förderung

Von der Anzahl der Abgeordneten hängt auch die Förderung der Parteiakademie ab. Per 1. Juli bekam das Team Stronach bereits um 94.000 € weniger Akademieförderung ausbezahlt als 2014, der Betrag sank von 1,180 Millionen auf 1,086 Millionen. Da waren aber erst Marcus Franz und Georg Vetter abgesprungen. Mit dem Austritt von drei weiteren Mandataren (Kathrin Nachbaur, Rouven Ertlschweiger, Jessi Lintl) dürfte die Akademieförderung analog um 235.000 € auf 945.000 € sinken.

Damit verliert das TS mit den sechs Mandataren ca. eine Million Subvention. Nicht berührt von der Anzahl der Abgeordneten ist die Parteienförderung. Das TS erhält aus diesem Titel weiterhin 1,92 Millionen pro Jahr bis zur nächsten Wahl.

Am günstigsten käme den Steuerzahler, wenn zwei weitere Abgeordnete dem Team Stronach Adieu sagen würden. Mit weniger als fünf Abgeordneten verliert eine Fraktion den Klubstatus im Parlament. Damit gäbe es für das TS keine Klubförderung mehr, auch keine Klubchef-Gage für Robert Lugar. Am Klubstatus hängt auch die Akademie-Förderung, die ebenfalls zur Gänze wegfiele. Von der Parteienförderung würde dem TS der Sockelbetrag von 218.000 € gestrichen, sollte es den Klubstatus verlieren, aber 1,7 Millionen pro Jahr blieben.

Allerdings muss man sagen: Das meiste Fördergeld ginge an andere Parteien und würde nicht ins Budget zurückfließen. So wie auch jetzt die ÖVP von den Überläufern finanziell profitiert. Sie bekommt für vier Überläufer zusätzliche 192.472 € Klubförderung. Für die ersten beiden TS-Überläufer hat die ÖVP außerdem vom Bundeskanzleramt am 1. Juli um 108.000 € mehr Akademieförderung erhalten als 2014. Nachbaur und Ertlschweiger waren da noch nicht dabei. 54 Prozent der Akademieförderung hängen von der Abgeordnetenzahl ab, was der ÖVP demnach ca 200.000 € mehr Subvention bringt.

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Die ORF-Sommergespräche erfreuen sich heuer guter Seherzahlen: Matthias Strolz hatte 583.000 Zuschauer, Frank Stronach 827.000 und Eva Glawischnig 628.000.