Stronach gehen die Abgeordneten aus

Kopie von NATIONALRAT: STRONACH/LUGAR/KAUFMANN-BRUCKBERGER
Foto: APA/PHOTONEWS.AT/GEORGES SCHNEIDER Loch auf, Loch zu: Frank Stronach hat ein Personalproblem. Lässt Klubchef Lugar (M.) Kaufmann-Bruckberger nach St. Pölten, fehlt ein Mandatar für den Klubstatus.

Schafft Stronach am 3. März den Einzug in die Landtage, hat er ein Personalproblem im Parlament. Sein Klub rechnet aber mit drei neuen Überläufern.

Kann man sich als Partei davor fürchten, Wahlen zu gewinnen? Ja, man kann.

Der prominenteste Fall ist das Team von Polit-Quereinsteiger Frank Stronach. Wie berichtet, gilt es als de facto sicher, dass Stronachs niederösterreichischer Ableger am 3. März den Einzug in den Landtag schafft; laut einer OGM-KURIER-Umfrage wird Stronach die Vier-Prozent-Hürde locker nehmen.

Das Problem ist nur: Nationalratsabgeordnete Elisabeth Kaufmann-Bruckberger ist auch Nummer 3 auf Stronachs Landesliste, und sie hat sich festgelegt, bei einem Wahlerfolg in den Landtag zu wechseln. Damit würde der Parlamentsklub aber weniger als fünf Abgeordnete zählen – der Klub wäre kein Klub mehr und würde alle Vorzüge (finanzielle Klubförderung, Teilnahme an Ausschuss- und Präsidialsitzungen, Präsenz im ORF etc.) verlieren.

„Wir werden alles tun, damit der Klubstatus erhalten bleibt“, sagt ein Sprecher des Teams zum KURIER. Aber wie?

Die einfachste Variante: Kaufmann-Bruckberger wechselt in den Landtag und behält ihr Nationalratsmandat. Kann sie das? „Rechtlich ist das möglich, Niederösterreichs Gesetze verbieten es nicht“, sagt Werner Zögernitz, Präsident des Instituts für Parlamentarismus. Realpolitisch wären Doppel-Job und -Gage freilich kaum zu argumentieren – schon gar nicht im Team eines Quereinsteigers, der „das System“ verändern und keine Sesselkleber will. Diese Variante fällt also weg.

Eine andere Möglichkeit: Gerhard Köfer verstärkt den Parlamentsklub. Der Bürgermeister aus Spittal an der Drau kam auf einem SPÖ-Ticket ins Parlament, wurde Stronachs Frontmann in Kärnten und ist nach wie vor „wilder Abgeordneter“, das heißt: Er ist in keinem Klub. Mit Köfer hätte das Team Stronach wieder fünf Parlamentarier. Doch wie Kaufmann-Bruckberger will Köfer in den Landtag. Und im Unterschied zu Niederösterreich ist es in Kärnten verboten, gleichzeitig im Landtag und im Parlament zu sitzen.

Somit bleibt zur Rettung des Klubs nur eine Lösung: Das Team muss – wieder – in anderen Parlamentsklubs wildern. Tatsächlich erklärt die Mannschaft des Milliardärs, man habe schon drei potenzielle Kandidaten; dem Vernehmen nach stammen sie aus dem Lager von SPÖ und ÖVP. Und warum deklarieren sich die Abgeordneten nicht? Bei Stronach argumentiert man mit dem „Timing“: „Wir sind in mehreren Bundesländern mitten in einem Wahlkampf. Da präsentiert man doch keinen neuen Kandidaten fürs Parlament.“

(kurier) Erstellt am
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