Strolz lotet mit Kern rot-pinke Gemeinsamkeiten aus
NEOS-Chef Matthias Strolz hat am Donnerstag mit SPÖ-Chef Christian Kern Gemeinsamkeiten im Hinblick auf die Legislaturperiode ausgelotet. Man habe sich darauf verständigt, im Kontakt zu bleiben und sich etwa bei Zwei-Drittel-Materien nicht gegeneinander ausspielen zu lassen, sagte Strolz nach dem Gespräch. Auch seinen Wunsch nach einem gemeinsamen Oppositions-Arbeitsprogramm habe er deponiert.
"Wichtige Versicherungspolizze"
"Es war ein guter Austausch", sagte Strolz nach seiner nachmittäglichen Unterredung mit Kern, bei der man auch die aktuelle politische Lage erörtert habe. Verständigt haben sich die beiden Parteichefs zwar noch nicht auf Inhalte, dafür aber auf Grundsätzliches: Neben dem Bekenntnis zu weiterem Austausch will man auch das gemeinsame Instrument des Drittelantrags nützen, mit dem NEOS und SPÖ Gesetze dem Verfassungsgerichtshof zur Prüfung zuweisen können (wofür ein Drittel der Nationalratsstimmen notwendig ist). "Hier haben wir ein Instrument zur Hand, das wir sicher zum Einsatz bringen werden, wenn Angriffe auf Grundrechte oder Freiheitsrechte kommen", sagt Strolz. Dies sei "eine wichtige Versicherungspolizze für unsere Republik gegen eine Orbanisierung".
Er habe mit Kern für die kommende Woche ein weiteres (telefonisches) Gespräch vereinbart. Dann werde man auch über die Idee von Strolz sprechen, ein gemeinsames Arbeitspaket der Oppositionsparteien zu erstellen - und dieses möglicherweise auch zu verschriftlichen. "Ich will, dass alle parlamentarischen Kräfte in strukturierte Gespräche miteinander gehen, um auszuloten, was gemeinsam möglich ist." Kern habe das aufgenommen, und gemeint, er wolle darüber nachdenken und sich dann noch einmal zusammensetzen, sagte Strolz.
Weitere Gespräche geplant
Seinen Vorschlag für Gespräche habe er mittlerweile bei allen Fraktionen deponiert. Ein Treffen mit Liste Pilz-Klubobmann Peter Kolba sei bereits für kommende Woche vereinbart, berichtete Strolz. Nach dem allfälligen Abschluss von schwarz-blauen Regierungsverhandlungen bietet er auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache Gespräche an. Sein Ziel sei ein "lebendiges Arbeitsparlament", sagte der pinke Parteichef. "Es sollte die selbstverständlichste Sache sein, dass wir den Austausch am Anfang einer Periode suchen und den Blick über den Tellerrand der Monatsgrenze heben."
Kommentare