Heinz-Christian Strache

© KURIER/Gilbert Novy

CETA
10/11/2016

Strache: "Kern umgefallen und im Liegewagen heimgefahren"

Der FPÖ-Chef wirft Kanzler Kern vor, seinen Widerstand bei CETA aufgegeben zu haben. Auch Grüne sind skeptisch.

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache stellt sich weiter gegen das Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und wirft Kanzler Christian Kern (SPÖ) vor, seinen Widerstand schon aufgegeben zu haben. Bei seinem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sei Kern "umgefallen und im Liegewagen zurück nach Wien gefahren", meinte er am Dienstag bei einer Pressekonferenz.

Denn was der Kanzler herausgeholt habe, sei lediglich eine unverbindliche Erklärung: "Ein paar Beistriche werden geändert." Kern spiele hier also ein doppeltes Spiel und werde auch noch der Visaliberalisierung für die Türkei zustimmen, glaubt Strache.

Was CETA angeht, bleibt die FPÖ bei ihrer vehementen Ablehnung. Denn Strache glaubt, dass das Abkommen der EU mit Kanada nicht nur die Hintertür für das geplante US-europäische Abkommen TTIP wäre sondern für dieses sogar alle Türen aufreiße.

Auch Grüne skeptisch

Auch die Grünen zeigten sich skeptisch, ob Kern seine angekündigte Linie bei CETA durchhält. "Man tut so, als wäre der Beipackzettel wichtiger als der Vertrag", kommentierte Vizeklubobmann Werner Kogler den derzeitigen Diskussionsstand in der EU. Er hofft nun, dass der Kanzler tatsächlich wie angekündigt dem Abkommen die "Giftzähne" zieht. Kogler: "Die Bundesregierung hat nichts zu unterschreiben, wo Schiedsgerichte drinnen sind."

Sollte die Entschärfung gewisser Stellen nicht gelingen, würden die Grünen lieber zurück an den Start gehen. "Wir halten das für möglich, ohne dass die Union auseinanderfällt und Kanada vergrämt ist", meinte Kogler, der das Vorgehen seiner Partei eher als "Rückenstärkung" für die Regierung sieht.

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