Politik | Inland
26.07.2017

SPÖ zu Rot-Blau: Geht um Inhalte, nicht um Hübner

SPÖ: Koalitions-Entscheidung nach der Wahl. Niedermühlbichler: Geht um Inhalte, nicht um Personen.

Die SPÖ sendet nach dem angekündigten Rückzug des FP-Abgeordneten Johannes Hübner keine freundlichen Signale in Richtung Freiheitliche. "Wir haben klar gesagt, dass wir vor einer Wahl nicht über eine Koalition reden. Zuerst ist der Wähler am Wort. Daran hat sich nichts geändert, Hübner hin oder her", so SP-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler.

Für künftige Koalitionsentscheidungen verwies Niedermühlbichler auf den kürzlich beschlossenen Kriterienkatalog samt "Wertekompass" der SPÖ. Außerdem habe die FPÖ schon kund getan, bei vielen von der SPÖ als Koalitionsbedingungen ausgerufenen Themen nicht mitgehen zu können: "Letztendlich geht es nicht nur um Personen, es geht um Inhalte. Die müssen mitgetragen werden."

Antisemitismus-Vorwürfe

Hübner, der stets dem ganz rechten Flügel der FPÖ zugeordnet wurde, war unlängst ungewollt in die Schlagzeilen gekommen, als das Dokmentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DOW) eine im Vorjahr gehaltene Rede des Anwalts am Kongress der rechtsextremen Gesellschaft für freie Publizistik in Thüringen öffentlich machte, die antisemitisch konnotierte Anspielungen enthielt. Politiker aus SPÖ und ÖVP erklärten daraufhin, nicht mit einer Hübner-FPÖ koalieren zu wollen.

>>> Die antisemitischen Anspielungen Hübners im Originalton