SPÖ-Wien: Parteivorstand als Krisensitzung

Die Wiener SPÖ trifft sich Montagnachmittag zu einer turnusgemäß stattfindenden Sitzung des Parteivorstandes. Das Treffen wird aber vermutlich nicht von reiner Routine geprägt werden. Angesichts der jüngsten internen Diskussionen ist anzunehmen, dass auch dort die Wogen hoch gehen. Ob man eine gemeinsame Linie findet und wie diese aussehen wird, ist offen.

Bei jenem Gremium, das sich heute im Wiener Rathaus zusammenfindet, handelt es sich genaugenommen um den erweiterten Vorstand. Er besteht aus 58 Genossinnen und Genossen, wobei nicht alle stimmberechtigt sind. Im erweiterten Vorstand sitzen neben den gewählten Vorstandsmitgliedern auch die Chefs der Bezirksparteien und der Vorfeldorganisationen sowie wichtige Parteiangestellte, Funktionäre und Amtsinhaber - wie etwa die jeweiligen Stadtschulratspräsidenten.

Hinter geschlossenen Türen

Die Veranstaltung findet hinter verschlossenen Türen statt - in Räumlichkeiten, die nicht zum öffentlichen Bereich des Wiener Rathauses gehören. Eher öffentlich wurde zuletzt Kritik am Kurs der Wiener SPÖ geäußert. Eingemahnt wurden etwa Reformen im Bereich Gesundheit oder Soziales. Ex-Landesparteisekretär Christian Deutsch legte Bürgermeister und Parteiobmann Michael Häupl (SPÖ) zudem nahe, auch über seine eigene Zukunft nachzudenken.

Der Kritiker, der selbst nicht im Vorstand sitzt, betont nun, dass personelle Konsequenzen nicht sein wichtigstes Anliegen seien. "Mir geht es vor allem um eine inhaltliche Debatte", versicherte Deutsch der APA im Vorfeld der Sitzung. Diesbezüglich zeigte er sich jedenfalls zuversichtlich: "Ich gehe davon aus, dass die aufgeworfenen Themen behandelt werden und dass die Kritik ernst genommen wird."

Rache für Faymann?

Umgekehrt mussten auch die Kritiker Schelte einstecken. Nicht zuletzt wurde ihnen vorgeworfen, sich nur für die Demontage des damaligen Kanzlers Werner Faymann rächen zu wollen - was die Gruppe stets zurückgewiesen hat. Sie wird parteiintern gerne auch als "Team Spaltung" tituliert. Im Parteivorstand, so ist zu hören, habe diese jedenfalls keine Mehrheit und könne dort auf höchstens zehn Unterstützer zählen.

Die Frage ist ohnehin, ob Interesse daran besteht, den offenen Konflikt zu prolongieren. Zwar kursierten im Vorfeld der Sitzung diverse anonyme Mails mit gegenseitigen Anwürfen - Bürgermeister Häupl hat jedoch bereits Entscheidungen angekündigt. Auf diese muss zwar noch bis kommendes Jahr gewartet werden, er hat im profil aber nun etwa angedeutet, dass die Ämter des SPÖ-Vorsitzenden und des Bürgermeister wieder getrennt werden könnten - so wie dies einst unter Stadtchef Helmut Zilk der Fall war.