Niessl ist verärgert: "Das geht so nicht weiter."

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Turbulenzen
04/29/2016

SPÖ-Krise: Hans Niessl rügt rote Abweichler

Burgenlands Landeshauptmann missfällt, dass Abgeordnete gegen neue Asyl-Linie gestimmt haben.

von Karin Leitner

Im Vorfeld des 1. Mai, des Hochfestes der Sozialdemokratie, geht es in der SPÖ weiter rund. Die einen kritisieren Parteichef Werner Faymann, möchten jemand anderen an der roten Spitze haben. Andere, wie der mächtige Wiener Bürgermeister Michael Häupl, stellen sich auf die Seite des Bundeskanzlers.

Das tut auch der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl. Sein Unmut richtet sich vor allem gegen den SPÖ-Parlamentsklub, den Andreas Schieder führt. Vier Mandatarinnen haben diese Woche im Nationalrat ja gegen eine Bestimmung für eine härtere Asylpolitik gestimmt. "Ich beurteile sehr negativ, dass es vier Gegenstimmen gibt, also keine klare Position", sagte Niessl, der die Bundespartei zu einem strengeren Flüchtlingskurs gedrängt hat, im Ö1-"Morgenjournal".

Ebenso missfällt ihm, "dass gegen den Kanzler bei Parteiveranstaltungen demonstriert wird. Das ist der falsche Weg. Das hilft nur anderen, nicht der SPÖ". Eine Debatte über Faymann sei jetzt nicht angebracht, befindet Niessl. "Mir geht es nicht um eine Personaldiskussion." Anderes sei gefragt: "Wir müssen uns klar positionieren, Themen besetzen – und die klar vertreten. Das ist derzeit nicht der Fall." Das dürfe "kein Dauerzustand" sein. Ebenso wenig, "dass der Nationalratsklub nicht geschlossen auftritt. Das geht so nicht weiter."

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