Politik | Inland
13.11.2017

SPÖ: Stadtpartei oder Landpartie?

Links oder rechts, mehr Urbanität oder ländlicher Raum? Die SPÖ ist auf Identitätssuche.

Nein, Richtungsstreit gebe es freilich keinen, beeilten sich alle Protagonisten am Montag zu sagen. "Es gibt keinen Links-Rechts-Konflikt", so der Wiener SPÖ-Chef Michael Häupl wie immer betont zurückgelehnt; ähnlich abwiegelnd klang die Aussage von Bundesparteichef Christian Kern: Die SPÖ sei "eine breite Partei", und das müsse sie auch bleiben.

Allein: Die Geschlossenheit, die die SPÖ-Granden beim Auftakt ihrer Klausur im parteieigenen Schloss Altmannsdorf zelebrieren, funktioniert eher nach außen denn nach innen. Denn neben den Parteifinanzen sorgt die Frage, wohin die SPÖ als Oppositionsführerin steuert, ob sie linker und urbaner oder pragmatischer und stärker auf die Sorgen der Landbevölkerung ausgerichtet ist, für veritable Turbulenzen.

Zwei rote Welten

Wo die Risse verlaufen, ließ sich bereits am Wochenende beobachten. Kern sah da im ORF die verprellten Grün- und Pilz-Wähler als neue Zielgruppe der Roten – er gab der Partei so einen auf urbanen Wähler ausgerichteten Mitte-links-Kurs vor. Hans-Peter Doskozil, Verfechter des ein Stück weit rechteren Kurses, meinte darauf in derKrone, die Roten dürften "nicht die Ersatz-Grünen werden": Man müsse sich verstärkt dem ländlichen Raum widmen.

Diese zwei Gegenpole haben freilich beide ihre Berechtigung – das konnte man bei der Wahl im Oktober wie im Brennglas sehen. Die SPÖ punktete da vor allem dort, wo die Grünen schwächelten – im urbanen Raum. Gut 33 Prozent aller städtischen Wähler entschieden sich da für die SPÖ und Kerns Kurs – und es gelang, auch verloren geglaubte Hochburgen zurückzuholen: Damit, dass man in Graz die Mehrheit holte, hatte bei den Roten selbst kaum wer gerechnet.

Am Land hingegen sah es eher düster aus. In den kleineren Gemeinden landete man hinter der FPÖ auf Platz drei; gerade mal 24 Prozent wählten dort rot. Wenig Wunder, dass von dort nun der Ruf nach einer Richtungsänderung kommt: Mit einem "Patentrezept für Wien wird man am Land nicht erfolgreich sein", sagt etwa Landeshauptmann Hans Niessl im KURIER-Gespräch – das sei dann schlicht eine "Themenverfehlung." Ein bisschen vorsichtiger formuliert es Michael Schickhofer, der steirische SP-Chef: "Es braucht einen wirklichen kulturellen Wandel" in der SPÖ, sagt er; man müsse weg von der "Bevormundungsgesellschaft". Das klingt auch nicht gerade nach einer Anbiederung an die grüne Wählerschaft.

Angst vor Wahlen

Eine große Rolle in dieser Identitätsdebatte spielt auch die Angst vor den vier anstehenden Landtagswahlen im nächsten Jahr – dass die Sozialdemokratie dort gut abschneidet, ist aus heutiger Sicht eher unwahrscheinlich. Niederösterreich, Tirol und Salzburg sind fest in VP-Hand; in Kärnten muss Peter Kaiser mit den erstarkenden Blauen fertig werden.

Aus dem Burgenland kommt darum bereits die Warnung, dass der Bund seine Probleme nicht auf die Länder abwälzen dürfe – auch nicht die finanziellen: "Wenn man Landesparteien zur Kasse bittet, hätte das negative Auswirkungen auf die Landtagswahlkämpfe", sagt Niessl. "Jede Ebene muss selbst auf ihre Finanzen schauen."