Erste offizielle Pressekonferenz Kerns findet am Dienstag statt.

© KURIER/Franz Gruber

Dichter Zeitplan
05/16/2016

SPÖ: Kern startet mit Mammut-Programm

Zeitpunkt großer Regierungsbildung offen. Neo-Kanzler mit engem Terminplan.

Die SPÖ designiert am Dienstag Christian Kern schon wieder zu ihrem neuen Vorsitzenden. Nachdem am Freitag eine Findungsgruppe, in der ohnehin alle wichtigen Player der Partei vertreten waren, einstimmig den ÖBB-Vorstand zum neuen Chef bestimmt hat, ziehen nun die formalen Parteigremien nach.

Zunächst trifft sich um 10 Uhr das Präsidium, das mit wenigen Ausnahmen die gleichen Personen enthält wie die Findungsgruppe, zwei Stunden darauf ist dann der Bundesparteivorstand am Zug, der Kern schließlich offiziell zum (einzigen) Kandidaten für den vorgezogenen Parteitag am 25. Juni benennt. Im Anschluss wird sich der 50-Jährige erstmals seit seiner Designierung im Rahmen einer Pressekonferenz äußern.

Eher unwahrscheinlich ist, dass da bereits das neue Regierungsteam feststeht, auch wenn es zahlreiche Wechsel gegenüber dem Kabinett von Kerns Vorgängers Werner Faymann (SPÖ) geben dürfte. Die Gespräche über die Neugestaltung der roten Regierungsriege liefen über das Pfingst-Wochenende zwar auf Hochtouren. Ob es sich aber schon bis zu den Gremien-Sitzungen und der am späten Nachmittag folgenden Angelobung als Kanzler bei Bundespräsident Heinz Fischer ausgeht, war bis zuletzt fraglich. Jedenfalls aber soll es - wenn möglich noch Dienstag - ein Gespräch von Kern mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) geben.

Erster Ministerrat unter Kern

Die Zeit Kerns ist freilich knapp bemessen, denn noch in den Abendstunden des Dienstag ist eine erste Aussprache mit der Vollversammlung des SPÖ-Parlamentsklubs anberaumt. Mittwoch wird der neue Kanzler um 8 Uhr früh seinen ersten Ministerrat leiten, die erste große Rede des Regierungschefs ist den Abgeordneten des Nationalrats etwa um 12 Uhr mittags gegönnt. Anschließend wird Kern wohl einen Austausch mit den Mitarbeitern des Kanzleramts pflegen.

Sollte sich bis zum Mittwoch die Umbildung der Ministerriege tatsächlich nicht mehr ausgehen, ist das angesichts der Nationalratssitzungen etwas pikant. So würden bei der Regierungserklärung neben Kern wohl etliche Minister sitzen, die dem künftigen Kabinett gar nicht mehr angehören. Besonders ungewöhnlich ist die Situation bei der "Fragestunde" des Nationalrats am Donnerstag, die an den Sozialminister gerichtet ist. Sollte Amtsinhaber Alois Stöger (SPÖ) seinen Job verlieren, ohne dass sein Nachfolger angelobt ist, müsste trotzdem er Rede und Antwort stehen. Ginge sich hingegen die Angelobung eines Neuen noch beispielsweise am Mittwoch aus, müsste sich der dann schon Donnerstag früh etwas auf die Fragen der Abgeordneten einfallen lassen.

Das Posten-Karussell dreht sich

Was Minister-Spekulationen angeht, hat sich auch über Pfingsten nichts wesentlich neues getan. Die kurzfristig als Infrastrukturministerin gehandelte Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik ist nach der früheren Infineon-Chefin Monika Kircher als zweite prominente Absage dazu gekommen. Am Montag sagte auch Sonja Wehsely nein zu einem Wechsel in die Regierung. Weiter im Rennen um Ministerposten scheinen Wiens Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny sowie der steirische Verkehrslandesrat Jörg Leichtfried.

Mehr Frauen

Gestärkt werden soll offenbar die Frauenquote und das, obwohl mit Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Staatssekretärin Sonja Steßl zwei weiblichen Vertreterinnen nur wenige Chancen auf einen Verbleib in der Regierung gegeben werden. Als sehr wahrscheinlich gilt auch ein Abgang von Infrastrukturminister Gerald Klug und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, wobei letzterer zwar als Kulturminister gute Noten erhielt, jedoch als Schlüsselfigur der Ära Faymann wohl nur bedingt zu einem Neustart passt.

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