SPÖ-interne Wogen wurden leicht geglättet

Faymann macht sich mitschuldig, den Sozialstaat zu Grabe zu tragen", lautete die Ansage der Sozialistischen Jugend am Parteitag der oberösterreichischen SPÖ am Samstag in Wels. Klare Worte wie diese vermisste man in den Referaten der hochrangigen SPÖ-Funktionäre, die Konfrontation zwischen Bundeskanzler Werner Faymann und dem Landesparteivorsitzenden Josef Ackerl blieb aus. Ackerl, der mit 88 Prozent im Amt bestätigt wurde, sagte, er stehe zu den - im KURIER gemachten - Äußerungen, wonach Sparen auch kontraproduktiv werden könne.

Man können Schulden auch über Einnahmen bekämpfen. "Wir streiten nicht, wir engagieren uns." Faymann versuchte, die Wogen zu glätten und gab sich kämpferisch: "Ich werde unser Land nicht in eine Gefahrenzone führen." Den Begriff "Schuldenbremse", der am Parteitag von manchen Genossen als "Intelligenzbremse" tituliert wurde, strich er ganz aus seinem Wortschatz. Heftige Kritik hagelte es nur aus den Reihen der Jungsozialisten. "Ich finde es ausgesprochen feig, dass Faymann nicht klar Stellung bezieht. Die Schuldenbremse ist mit den sozialdemokratischen Werten nicht vereinbar. Was heute von ihm geboten wurde, ist reif fürs Kabarett", sagte Sprecher Klaus Baumgartner.