SPÖ: Für Niessl geht Qualität vor Tempo

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl in der KURIER-Redaktion.
Die inhaltliche Positionierung der Partei steht für Burgenlands Landeshauptmann an erster Stelle.

Für Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) hat nach der Schlappe für die SPÖ bei der Bundespräsidentenwahl die Diskussion über Positionen und Inhalte Priorität. Für ihn gehe dabei "Qualität vor Tempo", so Niessl am Donnerstag auf APA-Anfrage. Nach dem Wahlergebnis könne man "auf keinen Fall so weitertun wie bisher".

An erster Stelle müsse die Positionierung, die Programmierung und die strukturelle Neuaufstellung stehen, meinte Niessl. Die Notwendigkeit zeige etwa die Abstimmung im Parlament über die Asyl-Novelle, wo die SPÖ (mit vier Gegenstimmen, Anm.) nicht einmal im Klub eine geschlossene Meinung gehabt habe.

Zeit nehmen

Wichtig sei, "dass man sich Zeit nimmt" und den Parteitag inhaltlich gut vorbereite und dass man Positionen ausarbeite - etwa, wie die SPÖ zum Arbeitsmarkt und zur Asylfrage stehe und wie man bestmöglich Integration schaffe. All diese Themen müsse man "gut ausdiskutieren", forderte Niessl.

Dem Wunsch von Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) nach Einsetzung einer Vorbereitungsgruppe für den Parteitag stehe er positiv gegenüber. Trotzdem hält Niessl eine bundesweite Befragung der SPÖ-Mitglieder für "sehr wichtig", um zu einheitlichen Positionen zu gelangen.

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