Politik | Inland
04.11.2017

SPÖ: Doskozil vor rascher Heimkehr ins Burgenland

Der Heeresminister soll keine Lust auf Opposition haben. Nächster Job: Finanzlandesrat im Burgenland.

Dass die politische Zukunft von Noch-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (47) im Burgenland liegt, ist ein offenes Geheimnis. Die Frage war bis dato nur, wann wird er die Bundespolitik verlassen? Wie man nun aus dem Burgenland hört, scheint der Wechsel von Wien nach Eisenstadt mit Höchstgeschwindigkeit über die Bühne zu gehen. Das SPÖ-Wahlergebnis und die Tatsache, dass Christian Kern die Partei in die Opposition führen wird, waren ein Turbo für diese Entwicklung.

Spielen bei der Rochade alle mit, dann könnte Doskozil am kommenden Donnerstag das Mandat im Nationalrat möglicherweise gar nicht mehr annehmen. Klappt die geplante "Paketlösung nicht sofort, kann es sein, dass Doskozil eine oder zwei Sitzungen im Hohen Haus mitmachen wird", so ein Insider.

Doskozils Motivation auf der SPÖ-Oppositionsbank Platz zu nehmen, so heißt es, soll nicht besonders groß sein. Entsprechend dem Motto von Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl, der schon im Wahlkampf offen sagte: "Opposition ist Mist". Ein weiteres Indiz für den Wechsel: Der Burgenländer wird dem Realo-Flügel in der SPÖ zugerechnet. So hat das rote Burgenland eine Mindestsicherung mit einer Deckelung von 1500 Euro für Familien beschlossen und eine Kürzung auf 584 Euro für Asylberechtigte. Die Positionierung der Sozialdemokraten in der Opposition wird sich Mitte-links ausrichten, um einen Kontrapunkt zur neuen Regierung zu bilden. Eine Linie, die Doskozil bei gewissen Punkten nicht mit voller Überzeugung mittragen könnte.

Erneuerung der Partei

Da ist seine Perspektive in Burgenland verlockender. Hier kann er als Landesrat gestalten. Als aussichtsreichster Posten gilt der Finanzlandesrat. Doch genau das ist die Krux bei der Sache. Auf diesem Sessel sitzt das politische Schwergewicht Helmut Bieler. Allerdings ist Bieler schon 65 Jahre alt. Als mögliche Lösung wird gehandelt: Doskozil übernimmt das Finanzressort und Bieler löst den ohnehin angezählten Norbert Darabos als Gesundheits- und Integrationslandesrat ab oder Bieler geht in Pension.

Tatsache ist, eine Erneuerung und Verjüngung der Partei ist im Burgenland dringend notwendig. Denn ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat bei der Nationalratswahl in der SPÖ-Bastion ordentlich Stimmen abgesaugt. Nur mit einem Vorsprung von 190 Stimmen konnte Niessl Platz eins im Burgenland verteidigen. Auch die Bürgermeisterwahl endete, so ein SPÖ-Insider, "arschknapp": Die SPÖ kommt auf 83 Ortschefs. Die ÖVP stellt 82 Bürgermeister.

Vorzugsstimmenkaiser

Einziger Lichtblick in Rot war Doskozils Ergebnis bei der Nationalratswahl. 27.700 Burgenländer machten beim Heeres-Minister ein Kreuz. Damit war der 47-Jährige Vorzugsstimmenkaiser. Im seinem Regionalwahlkreis Süd war beinahe jede zweite SPÖ-Stimme auch eine für Hans Peter Doskozil.

Anfang des kommenden Jahres soll Niessl seinem Kronprinzen den SPÖ-Landesparteivorsitz übergeben. Der nächste Schritt in Richtung Generationenwechsel. Denn Niessl wäre bei den kommenden Landtagswahlen 2020 bereits 69 Jahre alt. Doskozil ist um 20 Jahre jünger und angesichts seiner Popularität der logische Nachfolger.