Derzeit führt Kopf (li.) den Klub. Will ihn Spindelegger neuerlich?

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Parlament
10/17/2013

Spindelegger wird Kurzzeit-Klubobmann

Volkspartei: Maria Fekter als Präsidentin? Karlheinz Kopf nicht mehr Chef?

von Karin Leitner

Viele Jahre war er eine große Nummer in der ÖVP. Jetzt hat Heinrich Neisser für einen anderen ÖVP-Granden einen Rat parat: Michael Spindelegger solle vom Parteivorsitz lassen, sich auf das Vizekanzleramt und ein „wichtiges Ressort“ konzentrieren. Spindelegger ist dieses Begehren keines Kommentars würdig. VP-Generalsekretär Hannes Rauch richtet Neisser via KURIER aus: „Da ist kein Thema.“

Tatsächlich soll Noch-Außenminister Spindelegger einen weiteren Job bekommen – vorläufig. Es ist nicht Gesetz, aber Tradition in SPÖ und ÖVP, dass der Parteichef nach der Wahl Klubobmann wird. So lange, bis die neue Koali­tion steht und der Parteichef in die Regierung wechselt. Ergo kandidiert Spindelegger am 28. Oktober, einen Tag vor der konstituierenden Sitzung des Nationalrats, als Klubobmann, wie Rauch bestätigt. Wenn Spindelegger erneut in das Vizekanzleramt einzieht, wird ein neuer Klubchef gewählt.

"Das ist Angelegenheit des Klubs"

Derzeit werkt Karlheinz Kopf als solcher. Soll er die Fraktion wieder führen? Rauch: „Das ist Angelegenheit des Klubs.“ Ebenso, ob sich Spindelegger einen geschäftsführenden Klubobmann zur Seite stellt – und ob das Kopf sein werde. Am 28. Oktober soll im ÖVP-Klub nicht nur Spindelegger inthronisiert werden, sondern auch ein Zweiter Nationalratspräsident – der Nachfolger von Fritz Neugebauer, der nicht mehr im Hohen Haus sitzt.

Im Gespräch für diese Funktion ist Noch-Finanzministerin Maria Fekter. Nominiert sie Spindelegger, wird es eng für Karlheinz Kopf. In der ÖVP gilt es ja, zwischen Begehrlichkeiten von Bünden und Ländern auszutarieren. Kopf und Fekter sind Wirtschaftsbündler. Beide hohen ÖVP-Nationalratsfunktionen mit einem solchen zu besetzen, werden ÖAABler und Bauernvertreter wohl nicht akzeptieren. Bisher entstammten Klubchef und Nationalratspräsident nicht dem selben Bund.

Nicht auszuschließen ist, dass für das eine und/oder das andere Amt einer gegen den von Spindelegger Gewünschten antritt. 2006 hatte er selbst einen Gegenkandidaten. Die damalige Justizsprecherin Fekter bewarb sich kurzerhand ebenfalls als Zweite Präsidentin. Sie unterlag Spindelegger knapp: mit 31 zu 33 Stimmen.

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