Politik | Inland 13.02.2018

SPD: Scholz Interims-Chef, dann kommt Nahles

FILE PHOTO: Germany’s Social Democrats (SPD) parliamentary group leader Andrea Nahles gives a statement about coalition talks fo… © Bild: REUTERS/Axel Schmidt

Der Hamburger Bürgermeister und wahrscheinliche neue Finanzminister Olaf Scholz führt die SPD kommissarisch bis zum Sonderparteitag am 22. April.

Nach dem Rücktritt von SPD-Chef Martin Schulz soll dessen Stellvertreter Olaf Scholz kommissarisch die Partei führen. Das beschloss der SPD-Vorstand am Dienstagabend, wie deutsche Medien unter Berufung auf Teilnehmerkreisen berichteten. Am 22. April soll ein Sonderparteitag den regulären Nachfolger wählen - die Parteispitze hat dafür Fraktionschefin Andrea Nahles nominiert.

"Ich bin sicher, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wird mit Andrea Nahles an der Spitze zu alter Kraft zurückfinden", sagte Schulz nach der Präsidiumssitzung, die kurz vor dem Vorstand tagte. Er selbst habe den SPD-Parteivorsitz "gerne ausgeübt", doch "ich scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt". Mit seinem Verzicht auch auf die Mitgliedschaft in der neuen Bundesregierung wolle er dazu beitragen, die Personaldebatten in der SPD zu beenden und die Aufmerksamkeit der Mitglieder wieder auf den Koalitionsvertrag lenken, der "ein guter Koalitionsvertrag" sei.

Erneut Ärger wegen schnellen Nahles-Wechsels

Schulz hatte bereits vor einigen Tagen Nahles als seine Nachfolgerin für die Parteispitze vorgeschlagen. Er hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union - entgegen vorheriger Aussagen - angekündigt, er wolle Außenminister in einem schwarz-roten Kabinett werden und den Parteivorsitz abgeben. Auf großen Druck hin erklärte er aber kurz darauf seinen Verzicht auf den Ministerposten. Vor dem entscheidenden Mitgliederentscheid steckt die Partei damit in großen Turbulenzen.

Die Parteiführung hatte gehofft, durch einen schnellen Personalwechsel an der Spitze wieder für etwas Ruhe zu sorgen. Die Idee, Nahles als kommissarische Parteichefin zu benennen, verursachte aber neue Verwerfungen. Aus den Landesverbänden in Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt kam Widerspruch gegen das Vorhaben.

( Agenturen , kap ) Erstellt am 13.02.2018