ÖVP bestellt einen neuen General

Die ÖVP bekommt einen neuen Generalsekretär. Peter McDonald (43), erst seit rund einem Jahr in dieser Funktion tätig, verlässt die schwarze Parteizentrale. Ihm folgt VP-Urgestein Werner Amon (47). Das hat der Vorstand der ÖVP am Sonntagabend einstimmig beschlossen.

McDonald betonte, es handle sich um einen persönlichen Beschluss. "Ich bin angetreten, um das Amt des Generalsekretärs neu zu definieren. Weg vom Wadlbeißer-Image – hin zu einer politischen Koordinierungsfunktion, die weiter denkt, als bis zur morgigen Schlagzeile", führte er aus.

Er habe sich dafür "persönliche Ziele und Fristen gesetzt", müsse aber nach fast einem Jahr als Generalsekretär erkennen, dass er "nicht schnell genug weiterkommt".

Daher habe "ich für mich entschieden, das Amt zur Verfügung zu stellen und beruflich einen neuen Weg einzuschlagen", sagte McDonald.

Amon ist ein schwarzes Urgestein und kann auf eine langjährige Karriere in der Partei zurückblicken. Er war Chef der Jungen ÖVP und ÖAAB-Generalsekretär (bis 2009) sowie Sprecher für Bildung, danach für Soziales. Zuletzt ist es etwas still um ihn geworden.

Mit Amon als Generalsekretär verstärkt sich das Gewicht des ÖAAB in der Volkspartei. Er ist scharfzüngiger als sein Vorgänger McDonald. Mitterlehner betonte bereits am Sonntagabend, dass der "politische Vollprofi" Amon das "Profil und den Markenkern der ÖVP weiter schärfen soll". McDonald dankte er "ausdrücklich", wie es in einer Aussendung der Volkspartei hieß. "Er (McDonald) hat sich mit vollem Einsatz der Weiterentwicklung der Volkspartei gewidmet und dafür neue Ansätze eingebracht. Ich wünsche ihm für seine weitere Karriere alles Gute und viel Erfolg", sagte Mitterlehner.

McDonald war im Oktober 2015 aus dem Hauptverband der Sozialversicherungsträger kommend in die VP-Parteizentrale gewechselt, wo er Nachfolger vom heutigen Finanzminister Hans Jörg Schelling geworden war.

Mit dem Wechsel von Amon ins Generalsekretariat der ÖVP wird die Partei etwas steirischer. Denn bisher waren mit Mitterlehner als Parteichef und McDonald als Generalsekretär zwei Oberösterreicher in der Zentrale tonangebend. Dafür übernimmt kommende Woche mit August Wöginger ein weiterer Oberösterreicher mit dem ÖAAB einen wichtigen schwarzen Bund.

Der steirische Nationalratsabgeordnete und derzeitige Sicherheitssprecher Amon könnte auch als Signal an den ÖVP-Chef in der Steiermark, Hermann Schützenhöfer, gedeutet werden.

Denn dieser hatte Mitterlehner erst vor wenigen Tagen deutlich ausgerichtet, dass es fünf vor Zwölf stünde in der Bundesregierung und es mit Außenminister Sebastian Kurz eine vielversprechende Alternative für den schwarzen Parteivorsitz gebe.

Dass im Parteivorstand am Sonntag eine Personalentscheidung getroffen wurde, überrascht somit nicht. Schließlich hat in den letzten Tagen eine Obmann-Debatte geschwelt, die erst am Wochenende durch Stimmen wie jener des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll für beendet erklärt wurde – ein Zeitgewinn für Mitterlehner.