Politik | Inland
10.05.2017

Sebastian Kurz: Plötzlich ÖVP-Chef?

Porträt. Der Kronprinz der ÖVP wird wohl die Nachfolge Reinhold Mitterlehners antreten. Die Frage ist nur, wann...

30 Jahre alt und schon ÖVP-Chef... Ganz so weit ist es zwar noch nicht. Dass Sebastian Kurz die Nachfolge von Reinhold Mitterlehner antreten wird, daran zweifelt heute aber niemand. Und das nicht nur, weil die andauernden Spekulationen um Kurz‘ Aufstieg in die allererste Reihe der ÖVP verantwortlich für den nunmehrigen Rückzug Mitterlehners sind. Die Frage ist nur, wann... Setzt Kurz auf einen neuen Platzhalter und tritt erst bei der planmäßig für den Herbst 2018 geplanten Nationalratswahl als Spitzenkandidat für die ÖVP auf den Plan? Übernimmt er die ÖVP gleich oder führt er sie sogar in Neuwahlen?

Dazu wollte sich der Kronzprinz der ÖVP, mit dem sich seine Partei ein Ergebnis jenseits der 30 Prozent erhofft, am Mittwoch noch nicht äußern. Nur soviel: "Wenn er (Anm.: Mitterlehner) sagt, dass es so nicht weiter gehen kann, weder in der ÖVP noch in der Regierung, dann hat er damit vollkommen recht."

Noch am Dienstag meinte Kurz im KURIER, Mitterlehner habe seine volle Unterstützung und überhaupt: "Ich glaube nicht, dass das so attraktiv ist, den Job des ÖVP-Obmanns anzustreben."

Taktierer

Das Taktieren geht also weiter. Dabei galt Kurz hinter zuletzt kaum mehr vorgehaltener Hand als Keiltreiber der Koalition. SPÖ-Klubchef Andreas Schieder bezeichnete ihn gar als das "Epizentrum des Streits" in der Koalition, Dauerbeißer Wolfgang Sobotka werde von Kurz nur vorgeschickt.

Kurz selbst ließ sich auf solche innenpolitischen Niederungen nie ein. Statt Richtung Koalitionspartner quer zu schießen, inszenierte er sich lieber in seiner Rolle als (Europas jüngster) Außenminister.

Kurz weiß eben, wie Politik funktioniert. Die Zeiten, in denen er mit seinem grenzwertig peinlichen "Geil-o-Mobil" auf Landtagswahlkampf ging, sind erstaunlich lange vorbei für einen 30-Jährigen. 2008 war das. Seitdem kann Kurz auf einen steilen Aufstieg zurückblicken. Zu verdanken hat er diesen dem damaligen Vizekanzler Michael Spindelegger, der Kurz im April 2011 zur allgemeinen Überraschung nicht einmal 25-jährig zum Staatssekretär machte - und das auch noch im heiklen Integrationsbereich.

Der anfänglichen Häme, die dem schnöselig wirkenden Polit-Jungspund entgegenschlug, der kurz davor noch mit schlüpfrigen Slogans wie "24-Stunden-Verkehr" aufgefallen war, trotzte er mit einer Versachlichung der Integrationsdebatte.

Hardliner

Kritiker waren schnell verstummt, auch der Boulevard hatte einen neuen Liebling gefunden. Dennoch schluckte so mancher ein zweites Mal, als Kurz mit 28 Jahren zum Außenminister aufstieg. Ohne abgeschlossenes Studium und jegliche außenpolitische Erfahrung würde selbst das Polit-Talent an seine Grenzen stoßen, meinten Freunde wie Feinde.

Kurz selbst schien das nicht weiter zu stören - und vollzog gleich die nächste Image-Korrektur. Als die Flüchtlingswelle losging, gab der Außenminister den Mahner. Bis heute redet er einer gewissen Abschottung das Wort. Die Schließung der Balkanroute darf sich Kurz auf seine Fahne schreiben. Dass er gerade das besonders umstrittene australische Modell bewarb, war taktisch eine seiner schwächeren Leistungen. Besonders in Deutschland hat er sich damit wenig Freunde gemacht. Applaus kam zwar immer noch von der bayerischen CSU; zuletzt reichte es aber nur noch zu Talk-Show-Auftritten. In den Merkel-nahen CDU-Kreisen ist Kurz schlecht angeschrieben.

Vom Versprechen zur Ankündigung

Denn Kurz gibt sich inzwischen als Scharfmacher - auch in Sachen Innenpolitik: Islam-Kindergärten, ein Euro-Jobs für Flüchtlinge, das Verbot von Vollverschleierung in der Öffentlichkeit - das sind allesamt Forderungen von Kurz. Dazu kommen außenpolitische Forderungen wie Auffanglager für Flüchtlinge in Nordafrika. Das Probem dabei: Umgesetzt ist davon noch wenig bis nichts. Auch, weil viele der Vorstöße schlicht zu unrealistisch sind - siehe Auffanglager in Afrika.

Ähnlich offensiv ging Kurz zuletzt in Sachen Türkei-Politik zur Sache und setzte europaweit den scharfen Ton Richtung Erdogan, den inzwischen auch Christian Kern übernommen hat.

Um es kurz zu machen: Wenn er will, wird er die ÖVP in die nächste Nationalratswahl führen. davon ist offenbar auch Kanzler Kern überzeugt, der ihm heute eine „Reformpartnschaft“ bis zur nächsten Wahl anbot, ohne dass Kurz überhaupt zum offiziellen Nachfolger Mitterlehners ausgerufen worden wäre.

Bleibt allein die Frage, ob er will: Unangenehme Aufgaben zu übernehmen sei nicht seines, klagte man in der Volkspartei, als Kurz die Übernahme der Wiener ÖVP verweigerte – was bei dem Zustand der Partei allerdings auch niemanden überraschen durfte.

Dass Ähnliches freilich auch für die Bundes-ÖVP gilt, war schon der heutigen Rücktrittsrede von Reinhold Mitterlehner zu entnehmen. Dieser war der 16. Parteiobmann der ÖVP in der zweiten Republik – das macht einen Schnitt von vier Jahren und acht Monaten an der Spitze der Partei. Die SPÖ hat da deutlich weniger Verschleiß.

Dieser Rechnung folgend hieße das übrigens, Sebastian Kurz wäre nicht einmal 35, wenn er entnervt als ÖVP-Chef hinschmeißt.


Zur Person

Sebastian Kurz, geboren am 27. August 1986 in Wien. 2008-2012 Vorsitzender der Wiener JVP, seit 2009 Obmann der Bundes-JVP. 2010-2011 Abgeordneter zum Wiener Landtag. Ab Juni 2011 Staatssekretär für Integration, seit März 2014 Außen- und Integrationsminister.


Mit Material der apa