Politik | Inland
28.10.2017

Schwarz/Türkis-Blau: Neue Farbe, neue Namen

ÖVP und FPÖ versuchen, alle Erinnerungen an die erste Ära Schwarz-Blau auszumerzen. Auch die Ressorts sollen umgetauft werden.

Wie müssen das Gesundheits- und Pflegesystem reformiert werden? Welche Änderungen sind beim Steuer- und Abgabensystem sinnvoll? Und wo genau sind die Gemeinsamkeiten bei der Sozial- oder Bildungspolitik?

Es sind Fragen wie diese, die ab Dienstag in 25 "Untergruppen" (siehe unten) zwischen ÖVP und FPÖ diskutiert werden.

Mindestens so wichtig wie die politische Sacharbeit ist insbesondere der ÖVP freilich ein anderer Aspekt: das politische Marketing. Nicht von ungefähr ist man in der Volkspartei seit Tagen auffallend bemüht, dass die Berichterstattung über den Koalitionspoker vorzugsweise unter dem Titel "Türkis-Blau" und nicht "Schwarz-Blau" firmiert. Ein kleiner, vernachlässigenswerter Unterschied?

Nicht für die ÖVP des Sebastian Kurz. Denn es geht darum, unliebsame Konnotationen mit der einstigen Liaison zwischen Wolfgang Schüssel und Jörg Haider zu vermeiden.

Zukunft statt Verkehr?

Es ist daher nur konsequent, dass sich die künftigen Partner schon jetzt überlegen, die Ministerien nicht nur neu zu ordnen, sondern ihnen auch gänzlich neue Namen zu geben. So bestehen beispielsweise Überlegungen, das Verkehrsministerium künftig "Zukunftsministerium" zu taufen. Warum? Technologie, Wissenschaft und Digitalisierung könnten unter einem Ressortdach zusammengefasst werden. Wobei die Digitalisierung in der "Türkis-Blauen" Mannschaft als derart wichtig eingestuft wird, dass man sie möglicherweise ganz ausgliedert – etwa im Zuge eines Staatssekretariats.Aus dem Finanzministerium könnte ein "Ministerium für Finanzen und Reformen" werden – nicht zuletzt weil mit dem früheren Rechnungshofpräsidenten Josef Moser ein Hausherr einziehen soll, den nicht nur beide Parteien für sich beanspruchen können (Moser war FPÖ-Klubdirektor und wurde jetzt auf der Bundesliste der ÖVP nominiert), sondern der insbesondere in der Verwaltung und im Föderalismus weiß, welche Veränderungen sinnvoll wären. Eine langjährige Experten-Forderung, nämlich das Gesundheits- und Sozialressort zusammenzulegen, gilt als wahrscheinlich. Aus dem Wirtschaftsressort könnte ein Mega-Ministerium werden: ein "Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Standort".

Auf die Frage, warum genau diese Kombination angepeilt wird, heißt es in Verhandlerkreisen, dass sich diese Aufteilung beim oberösterreichischen Landeshauptmann-Vize Michael Strugl durchaus bewährt habe. Oberösterreich ist nicht von ungefähr eines der Lieblingsbeispiele beider Verhandlungspartner. Denn hier gibt es sie bereits, die schwarz-blaue, pardon: türkis-blaue, Regierungskoalition.