APA12865816-2 - 23052013 - SALZBURG - ÖSTERREICH: ZU APA-TEXT II - ÖVP-Chef Wilfried Haslauer (l), Grüne-Sprecherin Astrid Rössler und Team Stronach-Chef Hans Mayr am Donnerstag, 23. Mai 2013, vor Beginn der Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuer Salzburger Landesregierung. APA-FOTO: FRANZ NEUMAYR

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Salzburg
06/11/2013

Schwarz-Grün-Gelb fix, Poker um Posten

ÖVP, Grüne und Team Stronach feilschen aber bis zuletzt noch um Regierungssitze und Ressorts.

von Niki Nussbaumer

ÖVP-Chef Wilfried Haslauer will endlich Landeshauptmann werden, die Grünen wollen endlich mitregieren – und möglich machen soll dies ausgerechnet das Team Stronach. Die Koalitionsverhandlungen zwischen Schwarz, Grüne und Gelb sind jedenfalls so weit gediehen, dass man am Mittwoch ein gemeinsames Regierungsprogramm präsentieren will.

Dieses umfasst 22 Kapitel, darin seien die Prinzipien der Nachhaltigkeit und der Energiewende genauso verankert wie das Ziel, ausgeglichen zu budgetieren, heißt es. Der „schwierige Interessensausgleich zwischen ökonomischen und ökologischen Interessen“ sei gelungen.

Wesentlich härter als die inhaltlichen Verhandlungen ist der Poker um Regierungsämter. Die ÖVP will vier der sieben Regierungssitze, damit sie nicht überstimmt werden kann. Doch die Grünen fordern eine Zusammenarbeit „auf Augenhöhe“ und so viele Posten wie die Schwarzen. Auch das Team Stronach, das man mit dem Landtagspräsidenten abspeisen wollte, möchte in die Regierung. Die künftige Sitzverteilung dürfte somit 3:3:1 lauten.

Fixstarter

Bei der ÖVP sind Obmann Wilfried Haslauer (Wirtschaft, Tourismus), Christian Stöckl (Finanzen, Personal) und Josef Schwaiger (Landwirtschaft) Fixstarter.

Team Stronach-Landesobmann Hans Mayr beansprucht die Ressorts Gemeinden und Wohnbau, dagegen gibt es aber Widerspruch.

Bei den Grünen könnten neben Chefin Astrid Rössler (Energie, Umwelt) der Anwalt Heinrich Schellhorn (Kultur, Bildung) und die Erziehungswissenschafterin Martina Berthold (Soziales, Familien) auf der Regierungsbank Platz nehmen. Rössler hätte auch gerne das Personalressort – auf das allerdings die ÖVP beharrt.

Intern bleibt die Verhandlungstaktik der Grünen unter Beschuss: Sie hätten zu wenig aus ihrem Wahlsieg gemacht, lautet der Vorwurf von Johannes Voggenhuber, einst erster grüner Stadtrat in Salzburg. Rössler müsste auf Schlüsselressorts wie Finanzen und Personal bestehen, meint der grüne Ex-EU-Mandatar. Die Partei hätte alle Chancen, die ÖVP unter Druck zu setzen, bekräftigt Voggenhuber seine Kritik. Und spielt damit erneut auf das SPÖ-Angebot an, Rössler zur Landeshauptfrau zu machen, falls diese mit SPÖ und Stronach koalieren würde.

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