Kein Präsident: Wer hängt jetzt in den Klassenzimmern?

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Foto: REUTERS/HEINZ-PETER BADER Führt derzeit die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten: NR-Präsidentin Doris Bures

Es ist Schulbeginn in Österreich, und es gibt noch keinen Nachfolger für Heinz Fischer. Wessen Porträt hängt jetzt also in den Klassenzimmern?

Schon der Kaiser hing als Bild in Österreichs Schulen. So auch, seit 1963 verpflichtend, der Bundespräsident. "Als staatliche Symbole sind zumindest in jedem Klassenraum das Bundeswappen und in jeder Schule ein Bild des Bundespräsidenten anzubringen." - das steht im Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz. Aber seit dem 8. Juli ist kein gewählter Bundespräsident im Amt und ein neuer kann frühestens Ende November angelobt werden. Grund ist die Wiederholung der Stichwahl, die erst am 2. Oktober stattfindet.

Wessen Porträt hängt jetzt also in den Klassenzimmern? In Wien, wo der Unterricht diese Woche wieder begonnen hat, hängen die Bilder Heinz Fischers in vielen Schulen noch, in manchen wurden sie aber bereits entfernt. Im Büro des Stadtschulratspräsidenten hat man von beiden Varianten gehört. Ausschließen könne man nur, dass ein Foto der Nationalratspräsidenten, also Doris Bures, Karlheinz Kopf oder pikanterweise Norbert Hofer, als Ersatz in den Klassen hängen könnte. Es gebe auch keine gesetzliche Regelung dafür, wie man im Fall einer präsidentenlosen Zeit zu verfahren habe.

Fischer bleibt überwiegend hängen

Im Burgenland gibt man sich trotz dieser präsidentenlosen Zeit emotionslos: "Ich gehe davon aus, dass die Schulen Heinz Fischer so lange hängen lassen, bis es einen neuen Bundespräsidenten gibt", sagt Landeschulratspräsident Heinz Josef Zitz. Man habe derzeit ganz andere Herausforderungen und konzentriere sich auf die pädagogische Arbeit.

Auch in der Steiermark werde man "nicht nachkontrollieren, ob jetzt in einer der 8.600 Schulklassen ein Bild von Doris Bures hängt", heißt es im Landeschulrats-Büro. Man habe von den Pflichtschulen keine einzige Anfrage dazu bekommen. Auch von Seiten des Ministeriums oder der Präsidentschaftskanzlei sei keine Empfehlung eingelangt. Die Rechtsabteilung interpretiere die Gesetzeslage so: Es wäre korrekt, derzeit kein Bundespräsidenten-Bild aufgehängt zu haben. Eine Empfehlung in diese Richtung sei aber nicht geplant.

In Salzburg lässt man den Schulen überhaupt freie Hand, ob sie ihre Schule mit dem Gesicht des Bundespräsidenten schmücken - Heinz Fischer selbst habe das den Schulen freigestellt.

In Zukunft keine Bilder mehr?

Wenn am 2. Oktober tatsächlich ein neuer Bundespräsident gewählt wird und dieser ohne Anfechtung und Wahlwiederholung im Spätherbst angelobt wird, könnte es aber dennoch sein, dass auf den Schulwänden ein anders schattiertes Rechteck zurückbleibt. Denn Hofburg-Kandidat Norbert Hofer erklärte im ORF auf Radio Wien und in "Wien heute", er würde sein Porträt nicht wie bisher üblich in den Klassenzimmern aufhängen lassen. Stattdessen würde Hofer an den Schulwänden lieber den ersten Satz aus der Bundesverfassung sehen: "Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus." Sein Kontrahent Alexander Van der Bellen hielt diesen Vorschlag in einem Krone-Interview "für sinnvoll". Er habe vorgeschlagen, zusätzlich den Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte anzubringen: "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen."

(KURIER) Erstellt am
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