Politik | Inland
16.06.2017

Schulautonomie: Grüne geben noch nicht auf

Klubchef Steinhauser: "Wir bemühen uns". Knackpunkt sind die Abstimmungsmodalitäten über die Gesamtschule.

Die Grünen haben die Hoffnung noch nicht aufgegeben, bei den Verhandlungen mit der Regierung zum Schulautonomiepaket zu einer Lösung zu kommen. "Wir bemühen uns", sagte Klubchef Albert Steinhauser am Freitag in einer Pressekonferenz. Er sieht den Ball bei der ÖVP, die bei den Gesamtschul-Modellversuchen auf bestimmten Abstimmungsmehrheiten an den jeweiligen Standorten beharre.

Zu einer Lösung zu kommen sei das feste Vorhaben der Grünen, die der Regierung die nötigen Stimmen für eine Zwei-Drittel-Mehrheit verschaffen können. Er wolle die Verhandlungen aber nicht über die Medien führen, meinte Steinhauser.

Sondersitzung am 19. Juni

Damit das Paket Ende Juni im Nationalrat beschlossen werden kann, müsste es in der Sondersitzung am 19. Juni als Initiativantrag dem Unterrichtsausschuss zugewiesen werden.