Schlögl: Klare Position zu Asyl, auch um Preis der Parteispaltung

Karl Schlögl, der letzte rote Innenminister (1997 bis 2000), spricht Klartext über die Turbulenzen in der SPÖ. Der heutige Bürgermeister in Purkersdorf (NÖ) sagte zum KURIER: "Noch nie in meiner politischen Laufbahn habe ich eine Situation für die SPÖ erlebt, die ähnlich schwierig war wie jetzt. Die Partei ist nicht mehr glaubwürdig. In der Flüchtlingspolitik muss endlich eine klare Position her, auch wenn es darauf hinausläuft, dass sich ein Teil der Partei (gemeint: Abtrünnige in der Wiener SPÖ) abspaltet."

Es gehe schlicht nicht mehr, dass Parteichef Werner Faymann in der Flüchtlingsfrage "das eine" wolle und gleichzeitig Teile der Wiener SPÖ "etwas ganz anderes wollen", so Schlögl. "Das geht nicht mehr unter einen Hut."

Danach kommt für Schlögl die "zweite Frage". Das ist jene nach dem nicht minder heiklen Umgang mit den Blauen. Hier bekräftigt Schlögl seine von ihm bekannte Position: "Die Dämonisierung der FPÖ muss endlich aufgegeben werden. Die FPÖ wird immer stärker, je länger wir sie ausgrenzen."

Im Zusammenhang mit Abwärtstrend der SPÖ sieht Schlögl naturgemäß auch die parteiintern heiß diskutierte Personalfrage, stärkt dabei aber Parteichef Werner Faymann den Rücken. Schlögl: "Für mich ist das eher eine Frage des wenig attraktiven Regierungsteams und nicht Werner Faymann. Doskozil ist ein Gewinn, aber auch kein Ersatz für Faymann."