Schellings nächstes Projekt ist die Pensionssicherung

Finanzminister Hans Jörg Schelling wird sich demnächst mit dem Thema Pensionen zu beschäftigen haben. Den Fahrplan hat er im Ö1-Morgenjournal skizziert.

Zunächst möchte der Minister innerhalb von 10 Tagen die ersten Vorschläge mit Experten besprechen und daraus ein parteiinternes Papier entwickeln. Wenn seine Partei diesem Papier zustimmt, will Schelling in weiterer Folge in Verhandlungen mit dem Koalitionspartner treten. Auf die Frage, ob es eine Automatik geben wird, die die steigende Lebenswartung berücksichtigt, meinte Schelling, dass es bereits seit 2004 so einen Punkt gibt, der aber bislang nicht zur Anwendung gekommen ist. Eine singuläre Anpassung an die Lebenserwartung ist dem Finanzminister ohnehin zu kurz gegriffen, seitens der OECD und auch der EU gibt es diesbezüglich interessantere Vorschläge. Jedenfalls möchte Schelling die Einzelvorschläge zu einem ganzen Paket formen.

Zur Finanzierung der Bildungsreform sagte Schelling, dass genug Geld im System ist, es müsse nur effizient genug eingesetzt werden. Als Sonderausgaben für Flüchtlinge ist eine Milliarde Euro eingerechnet, damit wird es sich ausgehen, sagte Schelling.

SPÖ gegen Automatik

Abwartend äußerte sich der Koalitionspartner in Person von SPÖ-Klubchef Andreas Schieder in puncto Pensionskonzept: Man wolle einmal sehen, wie die Diskussion in der ÖVP intern dazu verlaufe. Eine Automatik, die rein auf Antrittsalter und Lebenserwartung abzielt, lehnt der SPÖ-Fraktionschef ab. Denn für die Stabilität des Pensionssystems seien auch andere Parameter wie etwa die Beschäftigungsquoten von Bedeutung. Er denke, dass der Finanzminister volkswirtschaftlich so geschult sei, dass er diesen Aspekt nicht außer Acht lassen werde.

Abwartend zeigte sich auch Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar. "Ich wünsche mir von der Regierung eine große Reform, erwarte mir aber keine", sagte er in einer Pressekonferenz. Notwendig sei ein System, dass sich selbst trägt.