TS-Klubobmann Helmut Naderer

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Salzburg
12/14/2015

Salzburg: Koalition künftig ohne Team Stronach

Streitigkeiten im Team Stronach für LH Haslauer ausschlaggebend. Koalition von ÖVP und Grünen macht weiter.

Die Salzburger Koalition wird in Zukunft ohne das Team Stronach regieren. Das ist das Ergebnis einer knapp 20-minütigen Sitzung des Koalitionsausschusses am Montagnachmittag im Salzburger Chiemseehof. Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hatte den Ausschuss einberufen - zum ersten Mal seit der Landtagswahl im Mai 2013.

"Wir haben den Koalitionsvertrag nach Punkt und Komma eingehalten. Von unserer Seite liegt kein Koalitionsbruch vor", sagte Team-Stronach Landeschef und Klubobmann Helmut Naderer in einer ersten Reaktion. "Wir wollten konstruktiv in die Sitzung gehen, die Würfel sind offenbar aber schon vorher gefallen." Dass er den Posten von dem aus der Partei ausgeschiedenen Landesrat Hans Mayr gefordert habe, sei eine Selbstverständlichkeit gewesen: "Ich habe die Interessen meiner Partei zu vertreten."

Der Bruch mit Schwarz-Grün sei aber "kein Beinbruch", erklärte Naderer. "Es gibt auch als Opposition viel zu tun." Inwieweit er im Einzelfall die Regierungsarbeit in Zukunft mittragen werde, wollte er noch nicht sagen. "Wir werden in Zukunft abstimmen, was gut für Salzburg ist." Die Schuld an den Querelen liege einzig an Landesrat Hans Mayr. "Weil er ausgetreten ist und auf seinen Posten bestanden hat."

Haslauer: "Unruhe in die Regierung gebracht"

"Die Koalition wird von ÖVP und Grünen auf Basis des Arbeitsübereinkommens vom Juni 2013 fortgesetzt", betonte Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) in einer Pressekonferenz.

Interne Streitigkeiten im Team Stronach hätten letztendlich eine derartige Unruhe in die Regierung hinein gebracht, dass Handlungsbedarf bestanden habe. "Ich habe keinen Kopf, keine Zeit und keine Lust auf Kindereien und Streitigkeiten. Wir stehen vor riesigen Herausforderungen und es gibt eine Reihe von Aufgaben, die wir bewältigen müssen", sagte Haslauer. Qualitätsmerkmale der Regierung wie persönlicher Zusammenhalt, Vertrauen und Ernsthaftigkeit der Arbeit seien gefährdet gewesen.

Die Variante, dem Team Stronach noch eine Chance zu geben, sei verworfen worden. "Das Team Stronach hätte Landesrat Mayr ohne Wenn und Aber zu akzeptieren gehabt. Aus Erkenntnis der bisherigen Erfahrungen hätten wir aber mit weiteren Aktionen rechnen müssen. Wir brauchen unsere gesamte Energie für inhaltliche Sacharbeit. Darum ist die Entscheidung, unsere Arbeit ohne Team Stronach fortzusetzen, schon vor der Sitzung gefallen." Das Vertrauen sei gegen den verbliebenen Rest des Teams Stronach nicht mehr gegeben gewesen.

Knappe Mehrheit im Landtag

Die Landesregierung bleibt mit dem mittlerweile parteifreien Landesrat Hans Mayr personell unverändert und verfügt dank des gleichfalls parteifreien Abgeordneten Otto Konrad über die erforderliche Mehrheit im Landtag, allerdings eine knappe. "Auch wenn wer krankheitsbedingt ausfällt, haben wir noch immer eine Mehrheit von 18:17 Stimmen. Die neue Situation wird uns fordern, aber ich habe da keine Bedenken", erklärte Haslauer.

"Die Vertrauensbasis mit dem Team Stronach ist nicht mehr in der Weise gegeben, dass eine weitere Zusammenarbeit sinnvoll möglich wäre. Die Reibungsverluste wären zu groß", betonte auch LHStv. Astrid Rössler (Grüne). "Ich bedauere, dass dieser Schritt letztlich notwendig war, aber zu einem Zeitpunkt passiert ist, wo es noch keine Auswirkungen auf die weiter Zusammenarbeit hat."

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