Als Erster der Regierungsspitzen hält Vizekanzler Mitterlehner eine Ansprache.

© APA/ROLAND SCHLAGER

Koalition Intern
09/28/2016

Rot-schwarzer Redewettbewerb: ÖVP gegen Kern-Auftritt am Nationalfeiertag

Im Herbst gibt es zwei Reden zur Lage der Nation: eine vom Kanzler und eine vom Vizekanzler.

von Karin Leitner

Eine Ansprache des Bundespräsidenten zum Nationalfeiertag wird es heuer nicht geben. Zwei andere Polit-Spitzen wollen aber demnächst zu den Bürgern sprechen.

Am 21. Oktober gibt es eine Grundsatzrede von ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner in der Wiener Akademie der Wissenschaften mit Schwerpunkt Wirtschaftspolitik, Ende Oktober eine von SPÖ-Kanzler Christian Kern, ebenfalls mit dem Fokus auf Ökonomie. Er will über den "New Deal", den er zum Amtsantritt avisiert hat, reden.Die ÖVP hofft, dass Kern das nicht – wie gerüchteweise kolportiert – am 26. Oktober tut. Grundsätzlich sei der Termin zwar Sache des Kanzlers, "in einer Zeit ohne Staatsoberhaupt am Nationalfeiertag als Ersatzpräsident zu agieren, wäre aber anmaßend".

Amon: Profil schärfen

Beide Parteien wollen ihre Konturen generell verstärken. "Wir werden als ÖVP mehr Profil zeigen", sagt Generalsekretär Werner Amon dem KURIER.

Zu diesem Behufe hat sie den Werber Luigi Schober engagiert. "Er ist ein profilierter Marken-Entwickler." Die derzeitige Situation sei nicht einfach für seine Partei, befindet Amon: "Wir haben die FPÖ, die rechts sehr stark ist, und die SPÖ, die weiter nach links rückt. Die Schwierigkeit der ÖVP ist, zwischen diesen Polen zu sein."

Und so werde diese nicht mehr "mit einem inhaltlichen Bauchladen" unterwegs sein, sondern das Augenmerk auf Themen richten, "die für unsere Wähler wichtig sind: Schutz des Eigentums; Hilfe für Unternehmer, denen der Staat im Weg steht; pro Freihandelsabkommen; dazu die Causa Sozialstaat, Stichwort Mindestsicherung." Vorwahlkampf sei das keiner, beteuert Amon: "Um nicht zwischen den beiden Polen zerrieben zu werden, werden wir das Profil der ÖVP schärfen."

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