Kern, Kanzler in spe, war am Freitag bei Bundespräsident Fischer. Am Dienstag wird ihn dieser angeloben.

© APA/BUNDESHEER/PETER LECHNER

SPÖ-Umbau
05/13/2016

Ringen um rotes Kern-Team geht in die heiße Phase

Bis Dienstag muss Christian Kern sein Team neu aufgestellt haben. Obsiegen die alten Parteiproporz-Muster oder lassen die SPÖ-Granden ihrem künftigen Chef tatsächlich freie Hand?

von Christian Böhmer, Maria Kern, Karin Leitner

Wen auch immer man fragte, ob Gewerkschaftsboss oder Landesparteiobmann. Einen Satz hörte man von fast allen SPÖ-Entscheidern, die Christian Kern am Freitag zum neuen SPÖ-Boss ausriefen. Und der lautete so: "Wer zur Mannschaft gehört, das ist alleinige Chefsache."

Soll heißen: Michael Häupl, Hans Niessl und all die anderen Landesparteichefs hatten dem designierten Parteiboss und Kanzler eines zugebilligt: Er entscheidet, wie seine Regierungsmannschaft aussieht. Salzburgs SPÖ-Chef Walter Steidl deponierte gestern, er habe dezidiert keinen Posten für einen Salzburger eingemahnt – das sei ja der alte, der schlechte Stil, von dem sich die Partei zu lösen habe.

Offiziell hat Kern also freie Hand. Doch während Interimsparteichef Michael Häupl Freitagnachmittag im Roten Salon des Rathauses verkündete, dass der Neue am Dienstag als Kanzler vereidigt und am 25. Juni auf einem Parteitag zum SPÖ-Chef gewählt werden soll, gingen im Hintergrund die Planspiele über mögliche Minister in die heiße Phase.

Steirer weg

Klar schien so viel: Kern wird Josef Ostermayer wohl nicht halten – der Kulturminister ist als engster Vertrauter von Werner Faymann langfristig untragbar. Und für zwei Steirer, Infrastruktur-Minister Gerald Klug und Staatssekretärin Sonja Steßl, ist im Team ebenfalls kein Platz. Kolportierter Neuzugang: der steirische Verkehrslandesrat Jörg Leichtfried, der Klug politisch beerben könnte. Bildungsministerin Gabi Heinisch-Hosek wackelt zwar, sie hat aber die SPÖ-Frauen hinter sich.

So einig sich die SPÖ-Oberen sind, dass eine neu aufgestellte Sozialdemokratie auch von einem neuen Regierungsteam repräsentiert werden muss, so kompliziert wurde die Aufstellung der neuen Mannschaft.

Ein Name, der sich weiter hartnäckig hält, ist Alfred Noll. Der Jurist hat sich als Universitätsprofessor und Rechtsanwalt beim Urheberrecht und in Restitutionsfragen einen Namen gemacht. "Und er (Noll) soll im Regierungsteam jedenfalls eine Rolle spielen – entweder als Staatssekretär oder Minister", sagt ein Vertrauter von Christian Kern.

Der nun auch offiziell nominierte neue Parteichef kam am Freitag nicht zur SPÖ-Sitzung in das Wiener Rathaus. Er ging in die Hofburg, um mit Bundespräsident Heinz Fischer den Kurs der Regierung zu skizzieren. Geht’s nach Interimsparteichef Häupl, soll die SPÖ künftig deutlich mehr Akzente bei der "Standortfrage" setzen, sprich: Wirtschaftswachstum und Jobs sind die neuen Prioritäten der Roten.

Eine der größten Herausforderungen in Sachen Regierungsjobs ist nach wie vor das Paar Andreas Schieder und Sonja Wehsely. Die Gesundheitsstadträtin wird vor allem in Rathauskreisen als mögliche Ministerin kolportiert. Sollte sie in den Bund wechseln, wäre ihr ihr Lebenspartner "im Weg" – eine Ministerin, die vom Klubobmann, mit dem sie liiert ist, im Parlament gegen die Opposition verteidigt wird, ergibt mehr als eine schiefe Optik.

Möglicher Ausweg: Schieder wechselt nach Wien. Allerdings müsste dafür wiederum die Stadtregierung umgebildet werden.

Ein zweiter erschwerender Faktor waren einige überraschende Absagen: Kern will die Frauen-Quote im Führungsteam heben.

Doch mit Top-Managerin Monika Kircher und Finanz-Politikerin Gabi Schaunig hatten ihm zwei Kandidatinnen einen Korb gegeben.

Die Gefahr einer Spaltung der Partei wegen inhaltlicher oder personeller Fragen sieht Michael Häupl nicht, im Gegenteil: "Christian Kern ist jemand, der Gräben überwindet – oder sie sogar zuschüttet."

Was aus Gerald Klug & Co. wird?

Was wird aus jenen Roten, die unter Kanzler Christian Kern möglicherweise nicht mehr mit von der Regierungspartie sein dürfen?

Josef Ostermayer:

Der Burgenländer war Intimus und Handlanger von Kerns Vorgänger Werner Faymann. Wohin sich der Kanzleramtsminister, der derzeit mit Kultur- und Medienagenden betraut ist, beruflich wenden würde, ist offen. Ein Nationalratsmandat hat er nicht.

Gabriele Heinisch-Hosek:

Die bisherige glücklose Bildungsministerin war ursprünglich Lehrerin. Die Niederösterreicherin hat ein Nationalratsmandat; kann dieses also wieder annehmen.
Gerald KlugDer ehemalige Bundesratsabgeordnete aus der Steiermark, der Verteidigungsminister war, seit einigen Monaten Infrastrukturminister ist, könnte in das Parlament zurückkehren.

Alois Stöger:

Der Oberösterreicher war Gesundheits-, dann Infrastrukturminister. Als Rudolf Hundstorfer für die Hofburg kandidierte, übernahm Stöger das Sozialressort. Er könnte in sein Heimatbundesland zurückkehren – und die dortige SPÖ übernehmen.

Sonja Steßl:

Die Staatssekretärin aus der Steiermark könnte erneut im Hohen Haus Platz nehmen.

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