Mitterlehner und Amon wollen die
 ÖVP stärker zur FPÖ abgrenzen. „Wir sind verlässlicher“, lautet eine der Botschaften 

© APA/HERBERT NEUBAUER

populismus am rückzug?
12/19/2016

Django reloaded: "Müssen uns deutlich von der FPÖ abgrenzen"

Der vielfach abgeschriebene ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner sieht sich und seine Partei wieder im Aufwind.

von Christian Böhmer

Den Rücken in eine weiche Sessellehne gedrückt, fläzt Reinhold Mitterlehner jetzt in einem Fauteuil, und wer den ÖVP-Chef ein wenig kennt, der weiß: Der Vizekanzler ist entspannt – für seine Verhältnisse eben.

In einem Dachterrassen-Lokal hat die Volkspartei zum Brunch geladen. Hoch über den Dächern ist der Lärm der Großstadt nun weit entfernt, und irgendwie gilt das auch für viele Probleme, die den Parteichef und seinen Generalsekretär Werner Amon in den vergangenen Monaten gequält haben.

Der Streit in der Koalition? Der Dauerwahlkampf? Die seit Monaten wieder und wieder gestellte Frage, wer denn nun in der Volkspartei die Hosen anhabe?

All das ist kurz vergessen, mehr noch: Es scheint beinahe überwunden.

Zugegeben, in der Koalition lief es bis zuletzt nicht rund. "Es war ein durchwachsenes Jahr", sagt Mitterlehner. Der angekündigte New Deal sei keiner, und man habe den Blick auf herzeigbare Reformen oft selbst verstellt.

Aber, und das ist die gute Nachricht, die man bei Eierspeise und Bircher-Müsli loswerden will: Es geht bergauf.

Als Indizien für den Befund nimmt Amon die Umfragen ("Sie erholen sich leicht") und die Stimmung in den Wahlkreisen. Der schier nicht zu bändigende Populismus habe, so meint der Steirer Amon, den Höhepunkt erreicht: "Es gibt wieder eine Sehnsucht nach Seriosität."

Ein "Peak Populismus" also? Wer weiß das schon.

Außer Zweifel steht, dass sich der vielfach abgeschriebene Mitterlehner in seinem Kurs bestätigt fühlt. Und zwar kräftig. Nicht nur, was die Empfehlung für Pro-Europäer Alexander Van der Bellen angeht, sondern in vielerlei Hinsicht.

Da ist zunächst die Flüchtlingspolitik. Vor knapp einem Jahr, bei der Partei-Klausur in Bad Leonfelden, hatte Außenminister Sebastian Kurz nur im kleinen Kreis erklärt, man wolle die "Balkanroute" sperren. Was damals utopisch klang, wurde Realität. Österreich etablierte sich als, wenn auch polarisierender, Player. "Aber wir haben Europas Entscheidungen verändert", sagt Mitterlehner. Womit der Vizekanzler beim Stichwort ist: Europa.

Es ist an diesem Vormittag unüberhörbar, dass der Parteiboss seiner Bewegung ein neues Wording in Richtung FPÖ verpassen will.

Ausgrenzen? Das nicht. "Aber wir müssen uns deutlich abgrenzen von der FPÖ."

Mit einer Partei, deren Führer ausgerechnet in der schlimmsten Kriegswoche in Aleppo "Weihnachtstrips" nach Moskau unternehmen, sei kein Staat zu machen, lautet die Botschaft. "Was Strache macht ist extrem unsensibel", sagt Mitterlehner.

Die SPÖ ist einmal außen vor. Streit mit dem Kanzler bringe nur etwas im Wahlkampf, heißt es. Und wenn es so weit sein sollte, gäbe es ohnehin ausreichend Themen wie etwa die Maschinen- und Erbschaftssteuer. "In der Auseinandersetzung mit der SPÖ haben wir Routine", sagt Mitterlehner nicht ohne Ironie. "Das haben wir ja die vergangenen 60 Jahre gemacht."

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