Werner Faymann und Michael Spindelegger müssen es sich gefallen lassen, im Kabarett auf die Schaufel genommen zu werden. Die Rabenhof-Haderer-maschek.-Puppenshow „Bye-Bye Österreich“ läuft bis März 2014.

© FREMD/© Pertramer/Rabenhof

Regierungsbildungen
12/07/2013

Die Geburtsstunde der Packelei

Regierungsbildungen: Kreisky schaffte es in drei Wochen, Schüssel erst nach vier Monaten.

von Georg Markus

Heute vor 70 Tagenhaben wir gewählt. Doch von einer neuen Regierung fehlt immer noch jede Spur. „Rot“ und „Schwarz“ können sich nicht einigen und schieben die Schuld dafür dem jeweils anderen zu. Das Spiel der gegenseitigen Koalitions-Wadlbeißerei ist freilich so alt wie unsere Demokratie, liegt aber zurzeit – was die „Spieldauer“ betrifft – noch im Mittelfeld. Zur bisher schnellsten Regierungsbildung kam es 1975 nach nur 23 Tagen: Bruno Kreisky hatte es damals allerdings wesentlich leichter, weil er über die absolute Mehrheit verfügte und somit nur mit sich selbst verhandeln musste. Die längste Regierungsbildung dauerte 129 Tage – so lange brauchte VP-Kanzler Gorbach 1962, dicht gefolgt von Wolfgang Schüssel mit 124 Tagen, um 1999/2000 Schwarz-Blau zu installieren.

Nach der inneren Logik (die es in solchen Fällen allerdings nicht gibt) müsste es diesmal schneller gehen – weil praktisch keine Alternativen zur Großen Koalition bestehen. Zu jener Großen Koalition, deren legendäre „Packelei“ nicht nur durch diese Schnurre belegt ist: Als in den ehemals kaiserlichen WC-Anlagen in Schönbrunn um 1950 eine „rote“ Klofrau beschäftigt wurde, musste auch eine mit schwarzem Parteibuch angeheuert werden.

„Es reicht!“

Aber die Große Koalition ist ein Stück österreichischer Geschichte, und ihre Leistungen sind besser als ihr Ruf. Immerhin waren die Verhältnisse unter Schwarz-Rot und Rot-Schwarz meist stabil, obwohl auch die „Große“ nicht immer bis zum Ende der Legislaturperiode hielt – wie zuletzt 2008, als VP-Chef Molterer dem SP-Kanzler Gusenbauer „Es reicht“ zurief und nach nur eineinhalb Jahren gemeinsamen Regierens Neuwahlen vom Zaun brach.

Kleine Koalitionen verliefen freilich desaströser: Die erste (Rot-Blau) zerbrach 1986, die zweite (Schwarz-Blau) 2003. Beide endeten vorzeitig – und stets unter heftigem Zutun Jörg Haiders. Auch wenn die dritte „Kleine“ (Schwarz-Orange) volle vier Jahre hielt, kommt diese Regierungsform bei Umfragen nicht aufs Siegerstockerl. Der (laut Eigenwerbung) „zu junge, zu intelligente und zu schöne“ Finanzminister Grasser konnte das Nulldefizit nicht halten, die Packelei erreichte neue Höhen und die schwarz-blau-orange Zusammenarbeit führte zu noch mehr Politskandalen als in jeder anderen Konstellation.

Die erste „Große“

Die Geburtsstunde der Großen Koalition hatte 1947 geschlagen, als ein kommunistischer Minister aus Protest gegen einen Gesetzesentwurf die Regierung verließ. Damit blieb das Zusammenspiel zwischen Schwarz und Rot übrig, dessen Frühzeit der Historiker Manfried Rauchensteiner in seinem Standardwerk über die Große Koalition („Die Zwei“, Bundesverlag) in drei Phasen unterteilt:

Phase 1 (Die Gewöhnung): Sie war eine Not- und Zweckgemeinschaft, die das Zusammenleben unter vierfacher Besatzung ermöglichte. ÖVP und SPÖ drohten ständig, die Koalition platzen zu lassen, um mit Kommunisten oder dem „Verband der Unabhängigen“ (VdU = Vorgängerpartei der FPÖ) weiterzuregieren. Doch Bundespräsident Theodor Körner weigerte sich, den VdU in die Regierung aufzunehmen. In dieser Zeit (die bis 1953 dauerte) wurde der Proporz zwischen den Großparteien verankert.

Phase 2 (Die Erfolge): Neben dem Durchbruch in der Außenpolitik (Staatsvertrag und Neutralität) brachten die 1950er-Jahre Sozialpartnerschaft, Wirtschaftswunder und Wohlstand.

Phase 3 (Die Packelei): Ihr verdankt die Große Koalition ihren bis heute angeschlagenen Ruf. „Ab 1959 waren die beiden Parteien praktisch nur noch darauf aus, einander gegenseitig zu belauern und zu kontrollieren“, meint Professor Rauchensteiner, „und sie zeigten wenig Willen zu echter Zusammenarbeit“.

Doch kaum waren die nächsten Wahlen geschlagen, ging der Proporz wieder von vorn los. Kanzler Julius Raab hat ihn wohl am treffendsten definiert: „Proporz is, wenn i ins Gebäude vom Rundfunk kumm und plötzlich überall statt aner Hand zwa Händ schütteln muss.“

Geprägt war die „Große“ von ihren führenden Persönlichkeiten – das waren nach dem Krieg neben Raab auch Leopold Figl, Adolf Schärf, Alfons Gorbach, Bruno Pittermann und Bruno Kreisky. Und später Franz Vranitzky, Alois Mock, Erhard Busek, Viktor Klima und Wolfgang Schüssel...

Wobei es im historischen Rückblick grotesk (aber menschlich nicht unsympathisch) erscheint, dass die Kontakte zu den politischen Gegnern oft besser waren als innerhalb der eigenen Reihen. So kam es vor, dass der SP-Vizekanzler Schärf den VP-Kanzler Figl gegen seine eigenen Parteifreunde in Schutz nahm. Ebenso legendär wie die Gegensätze zwischen Bundespräsident Renner und seinem Parteifreund Schärf war die gute Achse Renner-Figl oder die Freundschaft des SP-Innenministers Helmer zum VP-Kanzler Raab.

Die Großen Koalitionen legten ihre Bewährungsproben auch später noch ab: 1995 durch den EU-Beitritt und ab 2008, da Österreich im Vergleich zu anderen Ländern mit einem blauen Auge durch die Krise kam.

Klaus & Kreisky

Abgesehen von den Koalitionen gab es auch die Alleinregierungen von Josef Klaus (I und II) und Bruno Kreisky (I bis IV), die ziemlich stabil waren. Freilich ist jede Neuauflage auszuschließen, da die Großparteien damals wirklich groß – nämlich fast doppelt so groß wie heute – waren.

Wir werden wohl noch ein paar Tage oder auch Wochen warten müssen, bis sich die Beiden zusammenraufen. Um irgendwann einmal, vielleicht in ferner Zukunft, doch nur mit einer Toilettenfrau zurechtzukommen.

Das neue Buch von Georg Markus:

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