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RH-Kandidaten
06/03/2016

Rechnungshof: Große Chance auf erste Chefin

Fünf der acht Kandidaten sind weiblich. Neos und Grüne präsentierten am Freitag noch gemeinsam Viktoria Kickinger.

Nun sind alle Kandidaten für das Amt des Rechnungshofpräsidenten fix - fünf der acht Bewerber sind dieses Mal weiblich. Grünen-Chefin Eva Glawischnig und Neos-Chef Matthias Strolz haben am Freitagvormittag - kurz vor dem Nennungsschluss um 12 Uhr - ihre gemeinsame Kandidatin präsentiert. Viktoria Kickinger, Gründerin der Initiative Aufsichtsräte Austria (Inara), soll für die Nachfolge des amtierenden Rechnungshofpräsidenten Josef Moser ins Rennen gehen. Inara ist eine Wissensplattform für Vorstände, Geschäftsführer, Aufsichtsräte und Stiftungsvorstände.

Kickinger gibt der Wahl einen zusätzlichen Kick. Denn die 63-Jährige verfügt über Erfahrung in den diversesten öffentlichen Unternehmen wie ÖIAG, Post, ORF und ÖBB und ist zuletzt vor allem als Aufsichtsrätin aktiv gewesen. NEOS-Klubchef Matthias Strolz frohlockte dann auch, dass Kickinger eine "großartige Besetzung" für den Rechnungshof wäre.

Genauso sieht das Grünen-Klubobfrau Eva Glawischnig, die bei der Präsentation der Kandidatin Seite an Seite mit Strolz saß. Sie betonte ausdrücklich, wie wichtig ihr sei, dass die neue Präsidentin in staatsnahen Unternehmen firm sei und keine klassische Partei-Karriere durchlaufen habe.

Die hat Kickinger tatsächlich nicht absolviert. Allerdings wird sie eher der SPÖ-"Reichshälfte" zugerechnet, womit sie im Fall der Fälle wohl durchaus auf die Stimmen der Sozialdemokraten zählen könnte. Um allerdings kommenden Donnerstag im Hauptausschuss wenigstens ein Patt erreichen zu können, bräuchte es noch die Stimme des Team Stronach. Mit diesem gab es laut Strolz und Glawischnig in den vergangenen Tagen durchaus konstruktive Gespräche, aber keine Verständigung auf einen Kandidaten. Wen das Stronach-Team unterstützt, sei wohl noch nicht entschieden, mutmaßte das grün-pinke Duo.

Team Stronach macht Wahl spannend

Klubchef Robert Lugar bzw. der Vertreterin des Team im Hauptausschuss, Waltraud Dietrich, kommt tatsächlich eine Schlüsselrolle zu, da auch eine von ÖVP und FPÖ unterstützte Kandidatur eine weitere Stimme bräuchte, um ein Patt zu vermeiden. Als Favoritin gilt unverändert die von der ÖVP nominierte Helga Berger, die bei Jörg Haider und Susanne Riess-Passer (FPÖ) politisch groß geworden war und nach einer Karriere im Rechnungshof nun unter Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) die Budgetsektion im Finanzministerium leitet.

Allgemein wird davon ausgegangen, dass die Freiheitlichen sie unterstützen, wenn sich die eigene Kandidatin Barbara Kolm wie erwartet als nicht mehrheitsfähig erweisen sollte. Freilich fix ist auch das nicht. Festlegungen der FPÖ in diese Richtung gibt es nämlich keineswegs. Für Gespräche über alternative Kandidaten mit Grünen und NEOS sei Parteichef Heinz-Christian Strache aber auch nicht erreichbar gewesen, berichtete Strolz heute.

Auch wenn sich Glawischnig und Strolz heute optimistisch zeigten, dass die Kür im Hauptausschuss eine demokratie-politisch spannende Angelegenheit wird und das erstmals öffentlich ausgetragene Hearing Mehrheiten noch wird bewegen können, stehen die Chancen für die eigene Kandidatin Kickinger nicht unbedingt gut. Denn selbst bei einem Ja des Team Stronach zu ihr bräuchte es noch zumindest einen Unterstützer von ÖVP oder FPÖ, um sie als Kandidatin fürs Plenum durchzubringen. Gleiches gilt auch für den leitenden RH-Beamten Gerhard Steger, der sowohl von SPÖ als auch vom Team Stronach kandidiert wurde.

Blau-Schwarz-Stronach würde reichen

Im Plenum würden Volkspartei, Freiheitliche und Team Stronach dann über eine relativ knappe Mehrheit verfügen. Voraussetzung ist neben der Anwesenheit aller Mandatare auch, dass sich der als recht labil geltende Stronach-Klub einigermaßen einhellig präsentiert. Denn würden beispielsweise drei der sechs Stronach-Mandatare mit dem Vorschlag des Hauptausschuss nicht einverstanden sein, wäre die Mehrheit auch schon wieder dahin.

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