Politik | Inland
22.12.2017

Rätselraten um "Rekrutenschulen"

Der neue Verteidigungsminister Mario Kunasek will den Grundwehrdienst attraktiver gestalten und "Rekrutenschulen" einführen - was das sein soll, bleibt allerdings unklar.

Mario Kunasek, Anfang der Woche vom Stabswachtmeister zum Verteidigungsminister aufgestiegen, gewährte erstmals einen Blick in seine Prioritätensetzung als Chef des Bundesheeres. Und eines scheint dem blauen Steirer besonders wichtig, wie er im Ö1-Morgenjournal am Freitag anklingen ließ: die Attraktivierung des Grundwehrdienstes. Denn in "egoistischen Zeiten" wie diesen, sagt Kunasek, müsse das Bundesheer jungen Männern Werte wie "Kameradschaft" vermitteln. Mit der sogenannten "Rekrutenschule" brachte Kunasek in dieser Frage nun einen Begriff ins Spiel, der auch im Regierungsprogramm kurz angerissen wird. In diesen Schulen, so der Minister, sollen Grundwehrdiener besser ausgebildet werden als bisher. Allein, die Details bleibt der neue Minister noch gänzlich schuldig.

Ein Sprecher des Verteidigungsministers erklärt, dass man leider erst im Jänner Details zum von Kunasek selbst ins Spiel gebrachten Ausbildungsprogramm verraten könne. Auch im Bundesheer selbst ist man ratlos: Ein Sprecher des Hauses schildert, dass er selbst noch nicht wisse, was eine " Rekrutenschule" denn eigentlich sein soll. Das Regierungsprogramm ist letztlich auch keine große Hilfe. In puncto "Rekrutenschule" steht dort lediglich geschrieben, dass insbesondere durch diese "eine qualitätsvolle Grundausbildung sichergestellt werden soll".

"Kirche im Dorf lassen"

In der Debatte um die Konzentration der beiden Sicherheitsminsterien - Verteidigung und Inneres - in freiheitlicher Hand, ist Kunasek indes um Gelassenheit bemüht: "Ich würde sagen: Lassen wir die Kirche im Dorf." Jeder solle Bundesministern zugestehen, dass sie eine korrekte Amtsführung leben. Außerdem gebe es ja Kontrollmechanismen wie das Parlament und den Bundespräsidenten. Jeder, der so ein Amt übernehme, sei sich auch der Verantwortung bewusst. Er werde "eine sehr korrekte Amtsführung leben", versicherte Kunasek und verwies auch auf seine jahrelange Erfahrung als Wehrsprecher und Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses. "Ich glaube, das ist eine überzogene Debatte."

Über die Feiertage hat der neue Minister vor, sich "ein echtes Lagebild zu verschaffen" - immerhin handle es sich um ein großes Ressort mit vielzähligen Herausforderungen. Dann werde eine Prioritätenliste erstellt, die nach Maßgabe der finanziellen Möglichkeiten abgehandelt werden soll. "Aber es ist kein Geheimnis: Natürlich wird die Sache Eurofighter sicherlich eine sein, die prioritär zu behandeln ist, weil es sicherlich eine dringliche Angelegenheit ist", kündigte Kunasek an.

Sein Vorgänger Hans Peter Doskozil (SPÖ) nahm ja die bald notwendige Nachfolge für die alten Saab-Maschinen zum Anlass, um gleich einen Ausstieg aus dem umstrittenen Eurofighter-System zu planen. Laut Regierungsprogramm soll diese Frage aber noch einmal von einer Expertenkommission unter Einbeziehung der Luftstreitkräfte geprüft werden.

"Es muss hier eine Lösung für Österreich gefunden werden, die zum einen die Sicherheit gewährleistet, die Luftraumüberwachung sicherstellt, aber natürlich auch eine effiziente, möglichst kostengünstige ist", erklärte Kunasek. Schnellschüsse sollte man hier nicht machen, findet er. Aber es werde im Jänner "sicher eine meiner ersten Tätigkeiten sein", das Thema gemeinsam mit Experten aufzuarbeiten und "möglichst rasch dann auch in Umsetzung zu gehen", sagte Kunasek.