© Wilhelm Theuretsbacher

PRISM
06/15/2013

HNA schließt Kooperation mit NSA nicht aus

Zuvor hatte Außenminister Spindelegger angekündigt, die Verbindungen der NSA nach Österreich prüfen zu lassen.

Das Verteidigungsministerium hat erstmals in einer Erklärung die Arbeit seines Heeres-Nachrichtenamtes (HNA oder HNaA) erläutert und dabei die Zusammenarbeit mit "anderen Diensten" bestätigt. Auch eine Kooperation mit dem derzeit wegen des Überwachungsprogramms PRISM umstrittenen US-Abhördienst NSA schloss Ministeriumssprecher Michael Bauer am Samstag gegenüber der APA nicht aus.

Das Ministerium betont, dass das HNA keine Daten von Österreichern an ausländische Geheimdienste weitergebe. Die Kooperation diene ausschließlich der Sicherheit Österreichs, etwa bei friedenssichernden Einsätzen des Bundesheers im Ausland. Informationen von anderen Diensten flößen auch an das Außenministerium, das diese als Basis für seine Reisewarnungen verwende.

Limitierter Umfang

Die Futurezone hatte zuvor über eine Kooperation zwischen NSA und dem österreichischen Heeres-Nachrichtenamt berichtet. Das Ministerium sah sich daraufhin am Freitag zu einer Mitteilung veranlasst, in der "weit mehr als jemals zuvor" über die Arbeit des HNA bekannt gemacht werde, sagte Bauer.

Österreich gebe nur in streng limitiertem Umfang und unter strikter Beachtung österreichischer Gesetze Daten heraus. Es gebe keinen "Massenaustausch" von Material, heißt es in der Erklärung des Ministeriums.

Kein Kommentar

Weitere Fragen will Bauer nicht beantworten: Etwa, wie viele Mitarbeiter das HNA im Ausland beschäftigt oder welche Art von Informationen ausgetauscht wird. Er könne nur sagen, dass die Aufgaben "zur vollsten Zufriedenheit" ausgeführt werden, sagte der Ministeriumssprecher.

Das 1972 aus einer Vorläuferorganisation gebildete HNA ist der Auslandsnachrichtendienst des Heeres und untersteht dem Verteidigungsministerium. Öffentlich werden keine Angaben über die Mitarbeiterzahl und die genauen Aktivitäten der Militäreinrichtung gemacht, die im Kommandogebäude Theodor Körner in Wien-Penzing untergebracht ist.

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