So hatte es zuletzt ausgesehen, das Pressefoyer.

© APA/ROLAND SCHLAGER

Kuriositäten-Kabinett
09/06/2016

Pressefoyer-Wirbel: Das abgesagte Format ist wieder angesagt

Einmal hin, einmal her: Das vom Kanzler abgesagte Pressefoyer nach dem Ministerrat soll doch wieder kommen. Wie das aussehen wird, ist noch unklar.

Dienstag vor einer Woche: Kurz vor Beginn der allwöchentlichen Regierungssitzung im Kanzleramt, trat der SPÖ-Chef vor die im Steinsaal wartenden Journalisten – und verkündete seine Entscheidung.

Er wolle "Politik nicht auf ein Hunderennen reduzieren". Er wolle nicht nur ein paar "Soundbites abgeben", um "drei, vier Schlagzeilen" zu produzieren, erklärte Kern.

Thematisch in die Tiefe zu gehen, sei nicht mehr möglich. Der Regierungschef will beim Hecheln nach Schlagzeilen nicht mitmachen, das Pressefoyer, eine Tradition seit Bruno Kreisky, war damit Geschichte.

Eine Woche später, an diesem Dienstag, kam Vizekanzler Reinhold Mitterlehner aus der Ministerrats-Sitzung, und erklärte: Das Pressefoyer wird doch wieder stattfinden. Derzeit werde nur ein Modus Operandi gesucht, wie das "Pressefoyer neu" aussehen könnte. Noch sind auch die Beweggründe nicht bekannt.

Ministerratsvorträge im Wortlaut veröffentlicht

Das Kanzler-Pressegespräch vor dem Ministerrat war ein Novum nach der Abschaffung des traditionellen Pressefoyers. Entsprechend voll belegt war der Kongresssaal im Kanzleramt. Kern versprach einmal mehr, auch weiterhin "für kritische Fragen zur Verfügung stehen zu wollen". Künftig würden außerdem vor der Sitzung die Tagesordnung und danach die Ministerratsvorträge im Wortlaut veröffentlicht werden - außer, ein Minister könne einen "schweren Datenschutzgrund" ins Treffen führen.

Würde ein Regierungsmitglied dies "exzessiv" nutzen, sei es dann auch gutes Recht der Medien, nachzufragen. Jede Woche soll es eine morgendliche Pressekonferenz mit Kern aber nicht geben, sagte sein Sprecher - man werde dies anlassbezogen handhaben.

Das Kanzlerfoyer

Das Presse-Briefing nach der Regierungssitzung, das künftig nur noch die Regierungskoordinatoren bestreiten, geht eben in die Ära Kreisky zurück. Als erster Bundeskanzler erkannte er die Chance der Medieninszenierung und empfing ab 1971 Journalisten im Ecksalon des Kanzleramts. Höfliche Fragen ließ er sich gefallen, vorlaute Medienleute wurden abgekanzelt. Legendär sein Sager im Frühjahr 1981: "Lernen Sie ein bisschen Geschichte, dann werden Sie sehen, Herr Reporter, wie das in Österreich sich damals im Parlament entwickelt hat."

Fred Sinowatz schätzte die Nähe der Medien weniger. Er ging auf Distanz und legte sein Foyer am Tisch im kleinen Ministerratssaal als formelle Pressekonferenz an. Franz Vranitzky setzte ab 1986 wieder auf ein "Stehfoyer", auch wenn ihm die Nähe der Medienvertreter und vor allem ihre Fragen mitunter hörbar auf die Nerven gingen. Als er 1995 einen mit Fragen zum Sparpaket nervenden ORF-Journalisten unwirsch in die Schranken wies ("Ich akzeptiere Ihre Frage nicht"), berichteten Medien, es sei für ORF-Journalisten an sich üblich, derartige Fragen vorher mit dem Kanzler-Sprecher abzuklären.

Auch Vranitzkys Nachfolger Viktor Klima machte anfangs ein "Stehfoyer", bereitete dem - beraten von seinen berüchtigten "Spin-Doktoren" - aber 1998 ein Ende. Gefragt war ab nun die vermeintlich perfekte Fernseh-Inszenierung: Klima verlegte seinen Auftritt in den Kongresssaal des Kanzleramts und baute sich fortan hinter einem Stehpult auf - eine rote Kordel sorgte für Distanz zu Journalisten und Kameras. Eine Wahlniederlage später war Viktor Klima Geschichte. Das Stehpult überlebte.

Im Februar 2000 brachte die schwarz-blaue Koalition ein Novum: Kanzler und Vizekanzlerin traten erstmals gemeinsam auf - zuvor hatten sich die Koalitionspartner mit eigenen Pressekonferenzen vor oder nach dem Kanzler bescheiden müssen. ÖVP und FPÖ wollten mit dem "Doppelfoyer" sowohl den "Schulterschluss" gegen die EU-Sanktionen als auch die neue Harmonie nach dem großkoalitionären Gezänk demonstrieren.

Unterbrochen wurden die gemeinsamen Pressekonferenzen nur, als der FP-intern unter Druck geratene Vizekanzler Herbert Haupt seine Auftritte im September 2003 ins Vizekanzleramt verlegte. Schüssel selbst reagierte auf ungenehme Fragen zwar mitunter recht barsch, stellte sich dem wöchentlichen Ritual aber trotzdem unverdrossen und gemäß seinem Motto: "Egal, was sie mich fragen, ich sage das, was ich mir vorgenommen habe zu sagen." Für Lacher sorgte zwischendurch ein klobiger Tisch, hinter dem sich Schüssel und Haupt verschanzten - ein "Raumschiff", spöttelten die Journalisten, das bald wieder verräumt wurde.

Auch nach der Neuauflage der Großen Koalition 2007 wurde das gemeinsame Pressefoyer beibehalten - zwischenzeitlicher Liebesentzug inklusive: Kanzler Alfred Gusenbauer und sein Vize Wilhelm Molterer traten anfangs gemeinsam vor die Medien, nach einem Konflikt um die Steuerreform bestand der SP-intern unter Druck geratene Gusenbauer auf getrennten Auftritten. Im März 2008 rauften sich SPÖ und ÖVP dann zwar wieder zusammen. Die beim "Neustart" vereinbarte neue Ministerrats-Inszenierung (gemeinsame Auftritte schon vor der Regierungssitzungen) war aber nur von kurzer Dauer, denn keine vier Monate später beendete Molterers "es reicht!" die Koalition.

Die Regierung Faymann kehrte dann wieder zum gemeinsamen Auftritt zurück: Zuerst - mit Vizekanzler Josef Pröll - sitzend an einem Tisch, dann - mit Michael Spindelegger und in weiterer Folge Reinhold Mitterlehner - wieder an Stehpulten. Daran änderte sich in fast acht Jahren Faymann wenig. Aufregung gab es nur, als sich das Regierungsduo überlegte, dass mitunter Fachminister an ihre Stelle treten und über Aktuelles aus ihren Bereichen informieren könnten. Die Aufregung der Presse war groß, der Plan wurde wohl auch aus anderen Gründen nach einigen kümmerlichen Versuchen wieder ad acta gelegt.

Da nach der Ära Faymann alles neu werden sollte, durfte auch eine Neuinszenierung des Ministerrats nicht fehlen. Christian Kern übersiedelte das Foyer in den Steinsaal, wo traditionell die Medienvertreter vor der Regierungssitzung den Ministern auflauern. Zunächst ohne Pulte, später mit, dann wieder ohne versuchten Kanzler und Vizekanzler der Medien-Info neuen Schwung zu verleihen.