Politik | Inland
12.11.2015

Sabine Oberhauser Favoritin für Hundstorfer-Nachfolge

Wegen der Hofburg-Wahl steht in der SPÖ eine Regierungsumbildung an.

Anfang Dezember wird die SPÖ ihre Entscheidung treffen, wen sie für die Bundespräsidentenwahl im kommenden Frühjahr aufstellt. Wie berichtet, gilt es SPÖ-intern als fix, dass Sozialminister Rudolf Hundstorfer für die Hofburg kandidiert.

In der SPÖ wird kolportiert, Hundstorfer könnte trotz Kandidatur sein Ministeramt behalten. Tatsächlich gibt es einen Präzedenzfall: Als Benita Ferrero-Waldner 2004 gegen Heinz Fischer kandidierte, blieb sie Außenministerin. Und zwar auch noch einige Monate, nachdem sie die Wahl verloren hatte.

Doch die beiden Fälle sind kaum vergleichbar. Ein Hofburg-Wahlkampf scheint mit der Arbeit im Außenamt eher kompatibel als mit der Verantwortung für das Arbeitsministerium. Hundstorfer würde wohl vorgeworfen werden, zu wenig Zeit für die Bekämpfung der Rekordarbeitslosigkeit zu haben. Er müsste damit rechnen, bei jeder neuen Arbeitslosen-Statistik ins Parlament zitiert zu werden.

Zudem steht im Februar eine Pensionsreform an – ein Datum, das Vizekanzler Reinhold Mitterlehner als entscheidend für den Fortbestand der Regierung erachtet. Wie soll Hundstorfer mit der ÖVP eine Pensionsreform verhandeln und gleichzeitig gegen die ÖVP um die Hofburg kämpfen? Führende Sozialdemokraten gehen daher von einer Regierungsumbildung aus.

Überraschenderweise wird in hohen Gewerkschaftskreisen neuerdings nicht mehr ÖGB-Präsident Erich Foglar als künftiger Sozialminister gehandelt. Als Begründung wird genannt, die Regierung wackle derart, dass man besser nicht einen sicheren Job gegen einen Schleudersitz eintauscht. Flöge die Regierung nächstes Jahr in die Luft, hätte Foglar wegen ein paar Monaten Ministerwürden den Job als ÖGB-Präsident aufgegeben und stünde mit 60 am Ende seiner Karriere.

Daher wird in der Gewerkschaft, die SPÖ-intern das Vorschlagsrecht für den Sozialminister hat, eine "Regierungsbesetzung" favorisiert: Die derzeitige Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser, frühere ÖGB-Vizechefin, soll demnach ins Sozialressort wechseln. Oberhauser hat ihre Krebserkrankung gut überstanden, fühlt sich wieder fit und würde – puncto Arbeitsplatzsicherheit – nur den einen Schleudersitz gegen den anderen tauschen.

Namen für eine Neubesetzung des Gesundheitsressorts kursieren nicht. Immer wieder wurde die Wiener Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely genannt, doch Bürgermeister Michael Häupl hat bereits öffentlich erklärt, dass er sein Team so, wie es ist, belassen will.

Nicht auszuschließen ist, dass die ÖVP die Umbildung des SPÖ-Teams nutzt, um ihrerseits Minister zu tauschen. Wie berichtet, gibt es ÖVP-Spekulationen über Sophie Karmasin. Die Familienministerin hat von Amts wegen kaum Aufgaben, und für die Partei mache sie nichts, weil sie kein ÖVP-Mitglied ist. Als Aufsteigerin wird ÖVP-intern Elisabeth Köstinger für das Agarressort genannt.