Politik | Inland
14.08.2017

Pensionen: Gesetzliche Anpassung für Blecha nicht genug

Der Chef des SP-Pensionistenverband will vor allem kleine und mittlere Pensionen stärker anheben.

Der Präsident des SPÖ-Pensionistenverbandes, Karl Blecha, will die zu erwartende Pensionserhöhung nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht akzeptieren. Die voraussichtlichen 1,6 Prozent bezeichnete Blecha am Montag als "nicht ausreichend". Er will vor allem kleine und mittlere Pensionen stärker anheben.

Der Anpassungsfaktor ergibt sich aus der durchschnittlichen Inflationsrate im Zeitraum August 2016 bis Juli 2017. Dieser Wert wird am Donnerstag feststehen, wenn die Statistik Austria den Verbraucherpreis für das vergangene Monat bekannt gibt - voraussichtlich wird er bei 1,6 Prozent liegen. Sollte die Regierung bei diesem Wert bleiben, würde ein Verordnung bis Ende Oktober reichen; sollte man davon abweichen wollen, wäre ein Gesetz nötig.

Anhebung für kleine und mittlere Pensionen gefordert

Genau das verlangt nun Blecha, und zwar noch vor der Nationalratswahl am 15. Oktober. Die für Pensionisten relevante Teuerung beim täglichen Einkauf liege schon seit Monaten weit über den 1,6 Prozent. "Es ist daher notwendig, gerade die kleinen und mittleren Pensionen deutlich stärker anzuheben. Der Pensionistenverband wird mit einem eigenen Modell in die Verhandlungen um die Pensionsanpassung für 2018 gehen", kündigte Blecha in einer Aussendung an.

In der Presse wird er schon konkreter und fordert, kleine und mittlere Pensionen mit einem Fixbetrag bis zu einer bestimmten Pensionshöhe stärker zu erhöhen. Als Größenordnung nennt Blecha, dass "auf jeden Fall" Pensionen bis zu 1.500 Euro im Monat davon profitieren sollten. Rund zwei Drittel der rund 2,5 Millionen Pensionsbezieher wären Nutznießer davon, schätzt der SPÖ-Pensionistenchef.

Für heuer haben die Pensionisten zusätzlich zu den gesetzlich vorgesehenen 0,8 Prozent noch eine Einmalzahlung von 100 Euro bekommen.