Politik | Inland
25.08.2017

OÖ-Landesvize Strugl für Schwarz-Blau: "SPÖ/ÖVP hat sich überlebt"

Michael Strugl will mit Präferenz nur "persönliche Meinung" gesagt haben - aufgrund positiver Erfahrungen auf Landesebene.

Seit Monaten hängt es in der Luft, viele dürften darüber nachgedacht haben - aber ausgesprochen hat es bis jetzt nur einer der führenden Köpfe in der ÖVP: Oberösterreichs stellvertretender Landeshauptmann Michael Strugl (ÖVP) präferiert eine schwarz-blaue Koalition, wie er im Interview mit dem Standard erklärt.

Für ihn sei eines klar, leitet Strugl ein: "Die SPÖ/ÖVP-Koalition hat sich überlebt. Und ich bin gegen eine Dreierkoalition." Schwarz-Blau sei logischerweise "die Konsequenz". Er erteilt damit auch der Variante Schwarz-Rot, die ebenfalls ins Spiel gebracht wurde, eine Absage. Sollte die ÖVP die stärkste Kraft werden, könnte sie den Kanzler stellen, die SPÖ dann den Vize.

"Persönliche Meinung, nicht Parteilinie"

"Ich denke, die Problemlösungskompetenz der Großen Koalition hat sich erschöpft, es fehlt die Spannkraft", präzisiert er seine Aussagen auf KURIER-Anfrage. Strugl betont auch, dass seine Präferenz für Schwarz-Blau seine "persönliche Meinung" sei. "Von der Partei gibt es dazu keine offizielle Linie. Sebastian Kurz hat das Pouvoir erhalten, völlig frei zu verhandeln. Am Ende entscheidet also er."

In Oberösterreich koaliert die Volkspartei seit der Landtagswahl 2015 mit den Blauen. Das Bündnis ist aus der Not heraus entstanden: Seit 2003 gab es eine Zusammenarbeit mit den Grünen. Da die die Öko-Partei mit Landesrat Rudi Anschober aber nur auf 10 Prozent kam, ging es sich diesmal nicht mehr aus. Die ÖVP verlor mehr als 10 Prozent der Stimmen, die FPÖ legte 15 Prozent zu. Mit der Landes-SPÖ gab es kaum Schnittmengen. Damit war Schwarz-Blau geboren.

Dem Vernehmen nach hatte der frühere Landeshauptmann Josef Pühringer, der sich heuer im Frühjahr in Pension verabschiedete, damit nie eine Freude. Sein Nachfolger Thomas Stelzer betont stets, dass die Zusammenarbeit mit FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner - der sein zweiter Stellvertreter ist - und dessen Partei gut funktioniere, er aber kein Urteil darüber abgeben wolle, ob dies auch auf Bundesebene umgelegt werden könne.

Dasselbe sagt auch Landesvize Strugl, der auch Wirtschaftslandesrat ist: "Wir haben einen gemeinsamen Plan, und der geht sehr zügig voran. Ich bin zufrieden." Daher komme auch seine persönliche Präferenz für die Blauen auf Bundesebene - präjudizieren könne man das aber nicht.

Strugl als Minister-Reserve?

Angesprochen auf seine Zukunft hält sich Strugl bedeckt. Momentan sei er mit seinen Positionen "sehr zufrieden".

Darauf angesprochen, dass er als Ministerreserve für die Ressorts Wirtschaft bzw. Finanzen gilt und bei einer künftigen Regierungsbeteiligung der ÖVP nach Wien wechseln könnte, sagt der 53-jährige Oberösterreicher nur: "Es hat mich noch niemand gefragt."