OÖ Landesregierung startete im Oktober 2015 ohne eine Frau

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1 Jahr Schwarz-Blau in OÖ
09/27/2016

ÖVP will mehr Schwarz ins Blau

ÖVP plant Strategiewechsel, weil FPÖ Regierungsarbeit dominiert.

Seit einem Jahr bläst aus Oberösterreich ein anderer Wind: Bei der Landtagswahl 2015 verlor die ÖVP zehn Prozent der Stimmen – und landete bei nur mehr 36,4 Prozent. Die Freiheitlichen unter Obmann Manfred Haimbuchner kamen auf 30,4 Prozent, ein Plus von 15.

Schwarz-Grün war passé, eine schwarz-blaue Koalition (für ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer nur eine "Regierungszusammenarbeit") regiert das Land. Die Freiheitlichen sind dominant. So wurden etwa ihre Begehren "Pausensprache Deutsch in Schulen" und weniger Mindestsicherung für anerkannte Asylwerber rasch verwirklicht. Auch ÖVP-intern wurde beklagt, dass sich die Partei von den Blauen – mit dem leutselig-freundlichen, aber inhaltlich knallharten Haimbuchner an der Spitze – treiben lasse.

FPÖ Nr. 1 in Umfragen

Dazu kam: Die ÖVP war mit Machtkämpfen beschäftigt. Es ging um die Nachfolge Pühringers, der wohl im Frühjahr 2017 abtritt. Landes-Vize Thomas Stelzer gilt als Pühringers Polit-Erbe, er ritterte aber mit Wirtschaftslandesrat Michael Strugl um das Finanzressort. Der Streit ist bis auf weiteres beigelegt: Stelzer erhält die Finanzagenden, Strugl darf mitreden.

Auch dieser Zwist hat sich in den Umfragen niedergeschlagen. Derzeit liegt die FPÖ ein bis zwei Prozentpunkte vor der ÖVP. Diese ist alarmiert. Was tun, um den kleinen Partner nicht groß werden zu lassen? Sich von der FPÖ besser abgrenzen. Vergangene Woche hat die ÖVP das bereits gemacht: In der Landesregierung stimmten die Schwarzen mit Roten und Grünen für mehr Geld für Integrationsaktionen für Flüchtlinge. Die drei FPÖ-Landesräte votierten dagegen. Das gilt nicht als Koalitionsbruch, aber als unfreundlicher Akt; es ging um einen Antrag von Grün-Landesrat Rudi Anschober.

Pühringer bestreitet die Blau-Dominanz: "Die ÖVP gibt weiter den Ton an und ergreift die meisten Initiativen. Nur ein, zwei Themen bleiben vom Zeitgeist bei den Freiheitlichen hängen."

Blaue Konterattacken

Haimbuchner widerspricht via KURIER: "Die Landesregierung lebt vom Innovationsdrang und der Tatkraft der FPÖ." Die ÖVP müsse "ihre Linie erst finden. Man weiß nicht, wofür sie steht."

Anschobers Befund zu Schwarz-Blau: "Das Land ist sozial kälter geworden, die FPÖ diktiert den Ton, die positive Stimmung als Vorreiter, die so lange in Oberösterreich herrschte, ist weg. Und die Arbeitslosigkeit steigt, ohne echte Gegenmaßnahmen."

ÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr, beteuert, das Polit-Klima sei nicht rauer geworden: "73,6 Prozent der Beschlüsse im Landtag wurden einstimmig gefasst."