Politik | Inland
03.08.2017

ÖVP vs. SPÖ: "Dirty Campaigning" in sozialen Medien?

ÖVP glaubt SPÖ hinter Pro-Kurz-Initiative auf Facebook. Für SPÖ "Chuzpe": "Dort wird scharf gegen unseren Spitzenkandidaten geschossen."

Die ÖVP wirft der SPÖ neuerlich "Dirty Campaigning" im Wahlkampf vor. Weil eine frühere SP-Jungfunktionärin den Link www.wirfuersebastiankurz.at reserviert hat, glaubt die Partei, dass die SPÖ auch hinter der Facebook-Gruppe "Wir für Sebastian Kurz" steckt. Hinweise auf einen Zusammenhang gibt es abgesehen von der Namensgleichheit nicht. Die Frau weist die Vorwürfe der ÖVP zurück, ebenso die SPÖ.

"Wir für Sebastian Kurz" macht auf Facebook Stimmung für den ÖVP-Chef und reitet heftige Attacken auf die SPÖ. Bekannt wurde die Seite, als sie eine Umfrage darüber startete, ob wegen der über das Mittelmeer nach Italien kommenden Flüchtlinge der Brenner geschlossen werden sollte. Die ÖVP distanzierte sich daraufhin von der Initiative, beantragte ihre Löschung und warf der SPÖ vor, hinter der Facebook-Seite zu stecken. Unterstützt sieht sich VP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger nun durch einen Bericht der Tageszeitung "heute", laut dem die frühere rote ÖH-Funktionärin Vanessa Schwärzler die (nicht in Gebrauch stehende) Internetadresse www.wirfuersebastiankurz.at reserviert hat: "Die SPÖ setzt weiter auf amerikanische Methoden und versucht mit 'Dirty Campaigning' politische Mitbewerber zu schaden."

Schwärzler weist Vorwürfe zurück

Schwärzler weist einen Zusammenhang zwischen der im Mai von ihr reservierten Internet-Adresse und der Ende Juni gestarteten Facebook-Initiative allerdings zurück und betont, nichts mit der Facebook-Gruppe zu tun zu haben. Außerdem sei die Reservierung von Internet-Adressen "ein absolut legaler Vorgang und auch nicht moralisch verwerflich", schreibt Schwärzler in einer von der SPÖ der APA übermittelten E-Mail.

Einen Beleg für einen Zusammenhang zwischen der umstrittenen Facebook-Gruppe und der von Schwärzler reservierten Seite gibt es allerdings ohnehin nicht, zumal die Seiten nicht aufeinander verlinken. Wer die Facebook-Gruppe betreibt, ist nicht bekannt. Denn während bei Internetadressen über den Registrierungsdienst nic.at abgefragt werden kann, wer hinter einer Seite steht, gibt Facebook diesbezüglich keine Informationen weiter. Die SPÖ weist außerdem darauf hin, dass die Betreiber der Facebook-Seite massiv gegen die SPÖ Stimmung machen. "Dort wird scharf gegen unseren Spitzenkandidaten Christian Kern geschossen. Die Höhe ist, dass die ÖVP dann auch noch die Chuzpe hat, uns für diese Seiten verantwortlich zu machen. Das ist Dirty Campaigning, wie es im Lehrbuch steht", so SP-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler.