Politik | Inland
14.05.2017

Telefoniert sich Kurz schon seine Liste zusammen?

Matthias Strolz, NEOS-Chef, twittert, dass der Außenminister seit Monaten mit "unseren Leuten" telefoniert. Ministerposten als Köder?

Samstag, 17 Uhr. Österreichs Medien veröffentlichen innerhalb weniger Sekunden ein Papier, das die ÖVP (r)evolutionieren könnte. Darin enthalten? Sieben Bedingungen. Gestellt werden sie von Sebastian Kurz, erfüllen soll sie die Volkspartei. Nur dann will der VP-Außenminister den Parteivorsitz übernehmen. So fordert er Durchgriffsrechte für alle Landeslisten, die inhaltliche Führung der Partei und freie Hand für allfällige Koalitionsverhandlungen nach der kommenden Nationalratswahl.

Eingeschlagen hat aber folgende Bedingung: Kurz will mit einer eigenständigen Liste kandidieren, die zwar von der ÖVP getragen wird, aber auch von anderen Organisationen und Personen ohne Parteibuch unterstützt werden kann. Die ÖVP überlässt die Bühne Sebastian Kurz. Viele Beobachter fühlen sich an Emmanuel Macron erinnert, der mit seiner Bewegung "En Marche!" ("Vorwärts!") den Einzug in Frankreichs prächtige Machtzentrale geschafft hat. Er wurde zum französischen Präsidenten gewählt.

Aber der Vergleich stimmt freilich nur bedingt: Hinter Macrons Bewegung stand keine etablierte Partei, die als Financier dienlich sein kann. Ganz im Gegenteil: Die Sozialistische Partei (Parti Socialiste, PS), in der der ehemalige Wirtschaftsminister Mitglied war, bezeichnete die Gründung der Bewegung als "Verrat". Aber: Macron sammelte Unterstützer über die Parteigrenzen hinaus. Das will Sebastian Kurz auch. Unabhängige Personen können auf seiner Liste kandidieren.

Dementsprechend dürfte der Außenminister schon zum Telefon gegriffen haben, um auszuloten, wer überhaupt Interesse an einer "Liste Kurz" hat. Das geht zumindest aus einem Tweet von Matthias Strolz hervor. "Und @sebastiankurz hör endlich auf unsere Leute durchtelefonieren. Ist schamlos & intrigant, wie gegen Mitterlehner. Lasst uns da draußen!", twitterte der Chef der NEOS und antwortete auf eine Reaktion, dass es schon "seit Monaten" auf "allen Ebenen" so ablaufen würde. Strolz wirft Kurz eine "Intrige und Hinterhalt als Methode" vor, weil all das, was er in den vergangenen Tagen erlebt habe, darauf hindeute, dass der "LopatkaStyle" (VP-Klubchef Reinhold Lopatka, Anm.) Linie bei der "Liste Kurz" sein wird.

Aber was ist dran an der Geschichte? Will Kurz NEOS-Mitglieder abwerben? Oder geht es ihm um eine sachliche Zusammenarbeit? Letzteres schließt man bei den NEOS aus. Man ist davon überzeugt, dass es Kurz nie um Inhalte gegangen ist, sondern darum, eine "politische Bewegung auszuschalten, indem er allen einen Ministerposten verspricht", sagt ein pinker Stratege dem KURIER. "Kurz weiß, dass es bereits eine Bewegung à la 'En Marche!' gibt und die heißt NEOS. Er wird unsere fünf bis sieben Prozent benötigen."

Dass Kurz im NEOS-Teich angelt, ist nicht neu. Bereits im vergangenen Jahr soll es Geheimverhandlungen zwischen dem ÖVP-Politiker und der ehemaligen Bundespräsidentschaftskandidatin Irmgard Griss gegeben haben. Und die war bekanntlich Liebling der Pinken. Hinzu kommt, dass viele NEOS-Mitglieder ihre Wurzeln bei der Volkspartei haben. Matthias Strolz war parlamentarischer Mitarbeiter von Karlheinz Kopf - heute Zweiter Nationalratspräsident im Auftrag der ÖVP. Der liberale Parlamentarier Josef Schellhorn war auf Gemeindeebene für die Volkspartei aktiv und beim Wirtschaftsbund tätig.

Der Versuch von Kurz, zuerst bei den NEOS anzudocken, ist daher nicht besonders überraschend.

Kein Putsch der JUNOS geplant

Laut einem Gerücht soll die Parteijugend der NEOS (JUNOS) ohnehin mit dem VP-Politiker kooperieren und einen pinken Putsch vorbereitet haben. Tatsächlich sicherten sich die JUNOS bereits im März die Domain listekurz.at.

Was aber in Sozialen Medien gerne als erster Schritt einer Intrige gewertet wird, entpuppt sich am Ende doch nur als "Witz. Wir besitzen alle möglichen Domains", sagt JUNOS-Bundesvorsitzender Douglas Hoyos dem KURIER. "Auch bei der Bundespräsidentschaftswahl haben wir das getan. Also ein Putsch ist nicht geplant."

https://twitter.com/junos_at/status/863526901163450368
JUNOS (@junos_at

Die NEOS gratulierten übrigens Emmanuel Macron zu "En Marche!", der "bemerkenswerten Bürger_innenbewegung", die gezeigt hätte, "wie Politik heute jenseits alter, verkrusteter Parteienstrukturen aussehen kann. Das stimmt uns zuversichtlich für die kommenden Wahlen in Europa."


Hinweis: Eine kürzere Version des Artikels erschien am 15. Mai 2017 in der KURIER-Tageszeitung.