Kern, Mitterlehner

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Koalition
05/13/2016

Mitterlehner will Neustart mit Kern

ÖVP-Chef will mit Kern über Projekte sprechen, um "Vertrauen in der Bevölkerung zu gewinnen".

von Bernhard Gaul

Wahrscheinlich hätten die Granden der ÖVP lieber noch länger zugesehen, wie es die SPÖ nach dem abrupten Abgang von Kanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann aufreibt und zerreißt.

Negativrekord

Drei schwarze Parteichefs hatte Faymann überlebt, erst Wilhelm Molterer, dann Josef Pröll und Michael Spindelegger. Der aktuelle ÖVP-Chef ist auch nicht gerade unumstritten. Schließlich hatte auch die ÖVP ein Desaster im ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl erlebt und Reinhold Mitterlehner mit 11,1 Prozent der Stimmen für seinem Kandidaten Andreas Khol einen Negativrekord zu verdauen– bisher allerdings ohne Konsequenzen für das ÖVP-Spitzenpersonal.

So hat die Krise der Roten gerade einmal 72 Stunden gedauert, ehe Donnerstagmittag die Entscheidung für Kern bekannt wurde.

Auch wenn die Entscheidung noch nicht offiziell ist, wird die Rochade bei der Volkspartei durchaus positiv gesehen.

Klubchef Reinhold Lopatka hat wegen seiner harschen Kritik an Kern vom Mittwoch ("Er war ein sehr, sehr teurer Manager") sogar eine Rüffel aus der Parteizentrale bekommen: "Der alte Stil muss der Vergangenheit angehören", sprach sich ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald für "eine neue Partnerschaft mit klaren Spielregeln" aus. Somit seien Lopatkas Aussagen jetzt nicht erwünscht, sie seien "alter Stil", so die ungewöhnliche Kritik von McDonald an seinem ÖVP-Parteikollegen.

"Vertrauen gewinnen"

ÖVP-Chef Mitterlehner will sich offiziell noch nicht zu Kern äußern. Via Facebook teilte er mit, dass er noch vor Kerns Angelobung mit diesem über die weiteren Pläne der ÖVP in der Regierung reden wolle – etwa über Wirtschaft und Arbeitsplätze, die Reform der Mindestsicherung und die Flüchtlingspolitik. "Diese Punkte", so Mitterlehner, "stehen aber nur beispielhaft dafür, dass ein Relaunch der gesamten Regierungsaktivitäten notwendig ist, um wieder mehr Vertrauen bei der Bevölkerung zu gewinnen."

Was geschehen soll, wenn das Gespräch mit Kern nicht nach Wunsch verlaufe, wollten weder Mitterlehner noch McDonald kommentieren.

Der derzeitige Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Salzburgs VP-Landeschef Wilfried Haslauer, lässt ausrichten, er habe als Verkehrslandesrat immer gut mit ÖBB-Boss Kern zusammenarbeiten können, etwa beim Projekt "Pinzgau-Bahn".

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