Politik | Inland 12.02.2017

Regierung dementiert Gerüchte um Personalrochaden

Christian Kern und Reinhold Mitterlehner © Bild: APA/HELMUT FOHRINGER

Nur wenige Tagen nach dem Koalitionsprogramm neu gibt es Spekulationen um eine Regierungsumbildung. Die ÖVP und SPÖ dementieren.

Obwohl sich die Koalition gerade erst auf ein überarbeitetes Regierungsprogramm geeinigt hat, sind neue Spekulationen über eine Regierungsumbildung aufgetaucht. Die Kronen-Zeitung berichtete am Sonntag über derartige Pläne. Demnach soll es noch am Sonntag Gespräche im engsten Kreis im Kanzleramt geben. Sowohl ÖVP-Generalsekretär Werner Amon als auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler dementieren.

Spekuliert wird in der Kronen-Zeitung, dass Innenminister Wolfgang Sobotka ( ÖVP) ersetzt oder gegen SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil getauscht werden könnte. Das Verteidigungsressort könnte in diesem Fall Verkehrsminister Jörg Leichtfried ( SPÖ) übernehmen. Im Gegenzug könnte dann ÖVP-Staatssekretär Harald Mahrer für die Bereiche Infrastruktur und Forschung als Minister zuständig werden.

Regierung dementiert

Ein klares Dementi kommt von der ÖVP. "Die Spekulationen sind völlig aus der Luft gegriffen. Es haben keinerlei derartige Gespräche stattgefunden. Ein Tausch des Innenressorts gegen das Infrastrukturressort, wie kolportiert wird, kommt für die ÖVP selbstverständlich nicht in Frage", betonte Generalsekretär Werner Amon in einer Aussendung.

Etwas später legte die SPÖ nach. "Die Gerüchte um eine Regierungsumbildung entbehren jeder Grundlage. Das SPÖ-Team ist hervorragend aufgestellt", heißt es in einer Presseaussendung. Niedermühlbichler betont, dass offenbar versucht werde, Verunsicherung in das SPÖ-Team zu bringen. Es finde weder ein Geheimtreffen noch ein offizielles Treffen im Bundeskanzleramt statt, sagt Niedermühlbichler.

( Agenturen , jk ) Erstellt am 12.02.2017