Österreich behält Panzer und teures Gerät
Nach koalitionärem Zwist und Streit mit der UNO über die Beendigung der Mission, legte Verteidigungsminister Gerald Klug am Montag einen detaillierten Vorschlag für einen geordneten Abzug der österreichischen Soldaten vom Golan vor.
Diese Strategie ist mit dem UNDOF-Kommando am Golan abgestimmt und dient als Verhandlungsgrundlage mit den Vereinten Nationen.
Das Konzept wurde am Montag via Außenministerium an die UNO übermittelt. Akzeptiert die UNO den Plan, könnte die österreichische Mission am Golan per 31. Juli suspendiert werden.
Auf die Frage, warum der Abzugsplan nicht sofort nach dem Ministerratsbeschluss am 11. Juni der UNO vorgelegt wurde, antwortete der Verteidigungsminister, dass er per Weisung seinen Militärs angeordnet habe, den Abzug vorzubereiten. Beobachter sagen, dass die diplomatischen Gespräche ins Stocken geraten seien.
Die Eckpunkte der Abzugsstrategie
Phasenweiser Abzug Das zweite Kontingent österreichischer Soldaten wird noch diese Woche nach Österreich zurückkehren. Das sind jene rund 100 Soldaten, deren Freiwilligenmeldung mit Juni ausläuft. Die erste Gruppe von 67 Soldaten landete Mitte Juni in Schwechat.
Eine dritte Tranche – das sind rund 160 Soldaten – tritt den Rückzug vom Golan bis zum 4. Juli an. Damit ist der Großteil der rund 380 Blauhelme innerhalb der vom Verteidigungsminister angekündigten Vier-Wochen-Frist wieder in Österreich zurück.
Bis längstens Ende Juli verbleibt eine begrenzte Anzahl von Schlüsselpersonal freiwillig am Golan stationiert. Es handelt sich dabei um rund 50 Soldaten, darunter Stabsoffiziere, Logistiker, Ärzte und Sanitäter. Sie haben die Aufgabe, Nachfolgekontingente zu unterstützen. Die Soldaten halten sich in drei Orten außerhalb der Pufferzone auf. Zwei Orte sind im israelisch besetzten Teil des Golans, ein Ort ist auf der syrischen Seite.
Militärisches Gerät Die sechs Transportpanzer vom Typ Pandur, Nachtsichtgeräte sowie Informations- und Kommunikationstechnologie verbleiben im Bundesheer. Zivile Güter wie Schneemobile, Container und Sanitätsausrüstung werden nachfolgenden Soldaten – hauptsächlich von den Fidji-Inseln – überlassen. Die Modalitäten (Verkauf, Leasing oder Übergabe) werden noch verhandelt.
Klug betonte, dass nach dem Abschluss der Golan-Mission derzeit keine weiteren Anfragen für internationale Einsätze vorlägen. „Unser Ziel ist aber, das Auslandsengagement auf hohem Niveau zu halten. 1100 Soldaten sind dafür vorgesehen“, sagte der Minister.
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