Auch die Intelligenz der Rekruten wurde von Ausbildner recht derb in Zweifel gezogen: "Du hast einen Intelligenzquotienten wie eine Bodenfliese", "Sautrottel" oder "Depp" umfasste hier das Repertoire an "unangebrachten Ausdrucksweisen", wie es im Bericht heißt. Auch Drohungen kamen vor: "Ich werde euch wetzen, bis ihr Blut speibts".

© APA BARBARA GINDL

Nein zu Verteidigungs-Plan
06/14/2013

Neue Sicherheitsdoktrin ist Opposition "zu schwammig"

Eine gemeinsame Sicherheitsstrategie aller Parlamentsparteien wird es auch 2013 nicht geben.

2002 scheiterte eine gemeinsame Sicherheitsdoktrin an der damaligen Oppositionspartei SPÖ. Eine gemeinsame Sicherheitsstrategie aller Parlamentsparteien wird es auch 2013 nicht geben. Für die Grünen ist der Entwurf zu „schwammig“, es fehle der Bereich „Ökologische Sicherheit, Katastrophenschutz und Katastrophen-Prävention. Nach der schweren Flut müsste das jedem klar sein, nur die ÖVP will darüber nicht reden“, sagte Sicherheitssprecher Peter Pilz zum KURIER. Er bemängelt auch, dass die Teilnahme Österreichs an der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht konkret formuliert sei. „Die Grünen werden der Sicherheitsdoktrin von SPÖ und ÖVP nicht zustimmen“, betonte Pilz. Auch BZÖ-Verhandler, Ex-Verteidigungsminister Herbert Scheibner, lehnt die Vorlage ab.

Die FPÖ wartet noch eine Verhandlungsrunde am 26. Juni ab, tendiert aber auch zur Ablehnung. „Man kann davon ausgehen, dass die Sicherheitsstrategie nur von ÖVP und SPÖ angenommen werde“, heißt es im ÖVP-Klub.

Anfang Juli, so der Plan, wird der Entschließungsantrag zur Sicherheitsdoktrin den Abgeordneten zur Abstimmung vorgelegt.

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