"Neos" will "Scharnier" sein

Wir haben die Parteistatuten bereits im Sommer im Innenministerium hinterlegt", erzählt Parteigründer Matthias Strolz. Am Samstag, will sich "Neos – das neue Österreich" offiziell vorstellen. Um 11.00 Uhr in der Wiener Urania.

Rund 250 Menschen hat der Unternehmer Strolz, ÖVP-Kenner und langjähriger Berater im Wirtschaftsbund, bereits um sich geschart – vor allem aus dem Umfeld der ÖVP und den Grünen. Er berichtet von Gesprächen mit dem einstigen ÖVP-Vizekanzler Erhard Busek und Frank Stronach; letztlich habe man sich aber für einen eigenen Weg entschieden. "Authentizität und Ehrlichkeit" wolle er wieder in die Politik bringen, mit einem zweistelligen Ergebnis bei der Wahl soll ihm das gedankt werden.

Steuern runter

Bei den Themen setzt "Neos" auf einen Mix: Die Parteienförderung soll um 75 Prozent gekürzt werden, Schulen sollen volle Autonomie bei Budget und Personal erhalten, die Steuer- und Abgabenquote soll gesenkt werden. "Arbeit lohnt sich kaum, Schwarzarbeit wird begünstigt", klagt Strolz. Die Abgabenquote sei unter 40 Prozent zu drücken.

In Sachen Heer ist "Neos" auf SPÖ-Linie – die Wehrpflicht müsse weg. Als Ersatz schwebt Strolz "ein Freiwilligenheer und ein darauf abgestimmtes Milizsystem" vor. Statt des Zivildienstes soll es einen "attraktiven sozialen Freiwilligendienst für Männer und Frauen" geben.

Den Wählern möchte Strolz mehr Mitbestimmung geben: "Durch ein stärkeres Persönlichkeitswahlrecht. Und wir sind für einen Gesetzes-Automatismus für Volksbegehren ab 600.000 Stimmen." Kommt seine Partei tatsächlich ins Parlament, könnte sie das Zünglein an der Waage für neue Koalitionen sein: "Wir wollen die Scharnier-Partei sein, die sinnvolle Mehrheiten abbilden kann."