Politik | Inland
26.09.2016

Neos: Wahlplattform mit Griss "vorstellbar"

Minderheitsregierung für Neos-Chef Matthias Strolz machbar, bald wählen lassen will er nicht mehr.

Mitte Juni forderte Neos-Chef Matthias Strolz, schon jetzt den Nationalrat neu zu wählen, nicht erst – wie regulär vorgesehen – 2018. Schon im Sommer 2015 hatte er Sessel aus dem Hohen Haus vor dieses gestellt. Mit der Botschaft: Die Politik beschäftige sich nur mit der Frage, wer welche Posten besetzt.

Strolz hat, was eine vorzeitige Wahl betrifft, seine Meinung revidiert: "Wenn wir keinen Bundespräsidenten haben und die Regierung abtreten würde, hielte ich eine Neuwahl in dieser Phase für falsch. Das würde die Instabilität des Landes fördern." Es sei mit dem Ende dieser Regierung bis Anfang 2017 zu warten.

Nach der nächsten Wahl sei "ein neues Bild von Regieren" vonnöten, befindet Strolz im KURIER-Gespräch. Zweierlei ist für ihn dahingehend denkbar: Eine Minderheitsregierung, wie es sie etwa in Norwegen gibt. Weil eine solche keine Mehrheit im Parlament hat, "sollte es Arbeitsübereinkommen mit der Opposition geben. In dieser Form kann man auch die FPÖ einbinden".

Ampel-System

Variante 2 für den Pink-Vormann: "Eine Reformregierung neuen Zuschnitts." Bis zu 25 Schwerpunkte, von Strolz "Leuchttürme" genannt, sollte eine solche fixieren: "Da darf es nicht nur um Überschriften geben. Es müsste exakt festlegt werden, was wann wie umgesetzt werden soll." Und: "Jedes Jahr sollte es einen Fortschrittsbericht geben. Nach einem Ampel-System. Grün heißt: Umsetzung im Plan. Orange heißt: Unterwegs, aber in Verzug. Rot heißt: Bei dem Thema sind wir nicht in Tritt gekommen. Neustart notwendig." Abseits dieser "Leuchttürme" von Koalitionären sollte es "ein freies Spiel der Kräfte mit wechselnden Mehrheiten im Parlament geben. Damit würde auch das Parlament aufgewertet."

Einmal mehr drängt Strolz auch auf ein "stärkeres Persönlichkeitswahlrecht. 100 der 183 Nationalratsabgeordneten sollten direkt über die Wahlkreise mit je rund 45.000 Wählern gewählt werden. Damit wäre der Bezug zum Abgeordneten größer. Und dieser hätte höhere Verantwortung und Rechenschaftspflicht, er könnte sich nicht mehr hinter einer Partei verstecken."

Wäre Strolz bereit für eine Wahlplattform mit dem potenziellen ÖVP-Spitzenkandidaten Sebastian Kurz, von der – inklusive der Ex-Hofburgwerberin Irmgard Griss – die Rede ist? "Eine jenseits der aktuellen Parteien ist vorstellbar: eine Bürgerplattform mit Griss und Menschen aus der Zivilgesellschaft. Mit Griss sind wir in gutem Austausch."