Anwalt Proksch (li.) ist Kandidat der Pinken.

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05/13/2016

Neos nominieren Anwalt für Rechnungshofjob

Geht es nach Matthias Strolz, folgt Wolfram Proksch Josef Moser nach.

von Karin Leitner

"Wir führen Gespräche mit zwei Personen. Die Opposition sollte das Nominierungsrecht haben. Es sagt der Hausverstand, dass das Machtkartell Rot-Schwarz nicht auch noch Kontrollore selbst bestellt." Das hat Neos-Chef Matthias Stolz Mitte April dem KURIER gesagt. Es ging um den Nachfolger von Josef Moser im Rechnungshof; die zwölfjährige Amtsperiode des aus der FPÖ Stammenden läuft Ende Juni aus. Nun haben die Pinken einen Kandidaten. Es ist der Rechtsanwalt Wolfram Proksch. Er hat etwa den Datenschützer Max Schrems gegen Facebook vertreten, detto Neos-Mandatar Sepp Schellhorn gegen das Land Salzburg - es ging um das von Schellhorn in Bad Gastein betriebene Flüchtlingsquartier.

Erstmals wird es ein öffentliches Rechnungshofkandidaten-Hearing im Parlament geben; am 8. Juni. Jeder Parlamentsklub kann maximal zwei Kandidaten nennen.
Gewählt werden soll der oder die Neue im Juni im Nationalrat. Jede Fraktion kann bis spätestens 3. Juni, 12 Uhr, zwei Anwärter vorschlagen. Das Hearing wird in alphabetischer Reihenfolge stattfinden (Präsentation plus zwei Fragerunden). Pro Kandidat ist rund eine Stunde vorgesehen.

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