Neos: "Kürzung der Mindestsicherung ist keine Lösung"

Sein Projekt in Bad Gastein, später in Goldegg und St. Veit im Pongau gilt als Vorzeigefall. Flüchtlinge werden seit rund einem Jahr mithilfe eines Sternekochs und Hotel-Chefs zu Kellnern und Köchen ausgebildet. Doch ein Drittel seiner gut 30 Schützlinge aus Syrien, Afghanistan etc. hat der Salzburger Neos-Mandatar und Gastronom Sepp Schellhorn inzwischen ziehen lassen müssen. "Ich habe versucht, sie zu halten, konnte aber nicht allen eine Jobgarantie geben."

Flüchtlinge, die in der Grundversorgung in puncto Integration aktiv waren oder denen ein Angebot gemacht wurde, blieben bei einer Job-Perspektive auch nach Erhalt der Asylberechtigung in der Region. "Jene Asylwerber, denen kein Angebot gemacht wurde oder die für sich keine Perspektive in der Region gesehen haben, kauften sich wenige Stunden nach Erhalt ihrer Asylberechtigung das Zugticket nach Wien", sagte Schellhorn zum KURIER.

Dafür sei aber nicht die Höhe der Wiener Mindestsicherung verantwortlich. Diese sei in Salzburg ähnlich hoch. Verantwortlich sei vielmehr, dass Regierung und Sozialpartner alle Steuerungsmöglichkeiten aus der Hand gegeben hätten. Schellhorn tritt deshalb wie die SPÖ für eine Residenzpflicht ein.

Beispiel: Im Pongau gebe es 300 offene Lehrstellen, aber nur 30 Lehrstellen-Suchende – bei 700 unbegleiteten Minderjährigen. "Und wir können sie nicht vermitteln. Die Asylberechtigten ziehen alle nach Wien, weil ihnen niemand sagt, wo sie welche Chancen hätten und wie schwierig die Arbeitsmarktsituation in Wien ist."

Die Kürzung der Mindestsicherung wie in Oberösterreich sei bestimmt keine Lösung. Vielmehr brauche es Arbeitsanreize für Flüchtlinge wie den von AMS-Chef Kopf vorgeschlagenen Einsteigerbonus.