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Nationalratswahl 2013
08/01/2013

Piraten schafften Kandidatur "ohne Kohle"

Die Piraten haben genügend Unterschriften gesammelt – sie stehen im Herbst als neunte Partei auf dem Wahlzettel.

Am Mittwoch konnte die KPÖ aufatmen, einen Tag später nun auch die Piraten: Sie werden bei der Nationalratswahl am 29. September bundesweit am Stimmzettel stehen. Donnerstagnachmittag gab Bundesvorstands-Mitglied André Igler bekannt, dass die letzten fehlenden Unterstützungserklärungen in Salzburg gesammelt werden konnten.

Damit werden die Österreicher - soweit bisher bekannt - bundesweit die Wahl unter neun Kandidaten haben: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, BZÖ, Team Stronach, KPÖ, NEOS, Piraten. Bisher nur in jeweils einem Land genug Unterstützungserklärungen beisammen haben vier Kleinparteien: Die Christliche Partei und die Männerpartei in Vorarlberg, die SLP und "Der Wandel" in Wien. Von den Monarchisten gab es keine Auskunft. Bis Freitag, 17.00 Uhr, können noch Unterschriften für eine Kandidatur gesammelt werden.

Die Piraten sind "stolz", dass sie die rund 2700 Unterstützungserklärungen - 2600 sind österreichweit nötig - "ohne Kohle" zusammengebracht haben. Man habe keine Sponsoren, die Parteimitglieder hätten selbst ihre Aufwendung für die "Überzeugungsarbeit" bezahlt.

Magere Bilanz in Ländern

Bei den Landtagswahlen des heurigen Jahres waren die Piraten noch weniger erfolgreich. Nur in drei der vier Fälle brachten sie genug Unterschriften für eine Kandidatur zusammen. In Niederösterreich schafften sie es in nur einem Bezirk (Gänserndorf) und damit auf nur 0,05 Prozent bei der Wahl; in Tirol eroberten sie in drei Wahlkreisen 0,38, in Salzburg 1,30 Prozent der Stimmen. In Kärnten kamen sie - landesweit - auf 0,99 Prozent. Somit sind die Piraten noch in keinem Landtag vertreten. Aber in zwei Gemeinderäte schafften sie es 2012, in Innsbruck und Graz - aber nur, weil es dort keine Sperrklausel gibt. Denn in beiden Landeshauptstädten kamen die Piraten nicht auf die mindestens vier Prozent, die für den Einzug in den Nationalrat nötig wären.

Für den Nationalrat kandidieren die - erst 2012 formal gegründeten - österreichischen Piraten heuer erstmals. Ihre Vorläufer hätten nach den überraschenden Erfolgen der deutschen Kollegen schon 2006 und 2008 gerne teilgenommen, brachten die nötigen Unterstützungserklärungen aber nicht zusammen.

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