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11.02.2018

Nach TV-Bericht: FPÖ rüttelt heftig am ORF

ABD0078_20170821 - WIEN - ÖSTERREICH: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Montag, 21. August 2017, bei seiner Ankunft anl. einer… © Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

FPÖ-Mediensprecher Jenewein sieht nach einem Bericht über den Tiroler Spitzenkandidaten einen "ORF-Manipulationsskandal", Parteichef Strache fordert weitreichende Konsequenzen. ORF-Generaldirektor Wrabetz gab Klärung in Auftrag.

Die FPÖ schießt sich nach der Aufregung um einen TV-Beitrag des Tiroler Landesstudios weiter auf den ORF ein. Der freiheitliche Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein ortete am Sonntag einen "ORF-Manipulationsskandal" und kündigte an, dass man sich an die Medienbehörde KommAustria wenden wird. Der aktuelle Fall reihe sich "in eine Fülle von Vergehen und Gesetzesbrüchen im ORF in jüngster Zeit ein".

Der Wirbel dreht sich um einen TV-Beitrag von Freitagabend, in dem der blaue Tiroler Spitzenkandidat Markus Abwerzger bei einem Wahlkampftermin - im Beitrag scheinbar widerspruchslos - antisemitisches Gedankengut zur Kenntnis genommen hatte. Er bestritt dies, und eine schließlich vom ORF nachgereichte modifizierte Version in der Nachmittags-ZiB vom Samstag bestätigt auch, dass Abwerzger dem Mann sehr wohl widersprochen hatte.

ORF Tirol: Keine Entschuldigung

Abwerzger verlangte eine Entschuldigung und "nachweisliche Konsequenzen" im öffentlich-rechtlichen Sender. Bewusst Stellungnahmen wegzulassen, sei "letztklassig". ORF Tirol-Chefredakteurin Brigitte Gogl zeigte sich über die Forderung nach einer Entschuldigung dagegen "verwundert", mit der neuen Version des Beitrags betrachte man die Sache als "erledigt".

Die Freiheitlichen sehen das anders. Man will die Causa im Stiftungs- und Publikumsrat behandeln, außerdem kündigte Mediensprecher Jenewein an, sich an die Medienbehörde KommAustria zu wenden, da die FPÖ "massiv geschädigt wurde". Jenewein findet mit Verweis auf die Anmoderation, dass in der Tirol heute-Sendung Samstagabend "einmal mehr falsch missverständlich und manipulativ berichtet" worden sei.

Strache fordert Gebühren-Aus

Am meisten ärgere ihn die fehlende Entschuldigung, meinte Jenewein: "Es hätte ein Satz der Entschuldigung genügt, und wahrscheinlich hätten wir es dann darauf beruhen lassen." Er sieht auch Generaldirektor Alexander Wrabetz gefordert, der schließlich letztverantwortlich dafür sei, was im Unternehmen passiere.

Dass man den aktuellen Fall nutzt, um die altbekannte blaue Forderung nach einer "Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren" zu trommeln, wie es etwa Parteichef Heinz-Christian Strache in der Tageszeitung Österreich abermals tat, sieht Jenewein nicht unbedingt so: "Das hat ja damit überhaupt nichts zu tun." Man hinterfrage aber sehr wohl die "Strukturen des Systems". Strache sagte: "Es braucht eine ORF-Reform in dieser Periode und eine damit einhergehende Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren."

"Nicht anständig benommen"

Es habe in den vergangenen Wochen mehrere Fälle gegeben, wo sich der ORF "nicht anständig benommen" habe, meinte Jenewein. Ihm könne im ORF keiner vorwerfen, nicht die Hand ausgestreckt zu haben - "aber wenn diese Hand laufend weggeschlagen wird, dann braucht man sich nicht wundern, wenn's dann wirklich eskaliert".

Auch der ÖVP-Stiftungsrat und Leiter des bürgerlichen Freundeskreises, Thomas Zach, meldete sich am Sonntag zu Wort, sieht er doch "durch die Fehler der letzten Wochen" das höchste Gut, die Glaubwürdigkeit, "in Gefahr". Der ORF müsse "für exzellenten, objektiven und unabhängigen Journalismus" stehen, betonte Zach. Die nunmehrige "Performance-Schwäche ist ein starkes Indiz für ein Führungsproblem", befand er. Auch Zach sieht Generaldirektor Wrabetz "jetzt gefordert", dieser werde dem Stiftungsrat "erklären müssen, wie er dieses Problem löst". Der Stiftungsrat tritt das nächste Mal am 22. März zusammen.

Wrabetz: Auftrag an Tiroler Landesstudio

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat am Wochenende erste Konsequenzen gezogen: Landesdirektor Helmut Krieghofer wurde beauftragt, bis Dienstag einen Bericht zur Causa vorzulegen, sagte ein ORF-Sprecher am Sonntag. Die verantwortliche Redakteurin wurde als Moderatorin für die "Elefantenrunde" abgezogen.

Im Bericht soll das Landesstudio darlegen, wie der Beitrag und seine Entstehung journalistisch zu bewerten seien. Dabei gehe es einerseits um den Aspekt, warum Abwerzger sinnentstellend wiedergegeben worden sei, und andererseits um die Frage, warum antisemitische Äußerungen eines Passanten unkommentiert im Fernsehen gezeigt würden. Wrabetz behalte sich weitere Schritte vor.