Mitterlehner weg - was nun? Wie es weitergehen könnte

Reinhold Mitterlehner, Rücktritt
Foto: KURIER/Jeff Mangione Reinhold Mitterlehner gibt am 10.05.2017 seinen Rücktritt bekannt.

Neuwahl? Eine "Liste Kurz"? Drei Meinungen aus der KURIER-Chefredaktion, wie es nach dem Mitterlehner-Abgang weitergehen könnte


Neuwahl jetzt

(von Martina Salomon)

Auch wenn Christian Kern  Samthandschuhe angezogen und die„Reformpartnerschaft“ ausgerufen hat, muss man zur großen Koalition sagen: „Dieser Vogel ist tot“. Das weiß selbstverständlich auch er, will aber nicht   verantwortlich für vorgezogene Wahlen sein (die Mitterlehner ernsthaft zu verhindern suchte). Doch  die Wahlauseinandersetzung zwischen Kern und Sebastian Kurz ist längst eröffnet.  Dieses Schauspiel noch mehr als ein Jahr lang hinzuziehen, würde Rot und Schwarz weiter beschädigen und sachlich nichts bewirken, weil ja keiner dem anderen einen Erfolg gönnen will. Eine Wahl im kommenden Herbst ist daher logisch. Ja, das kann bedeuten, dass danach mit   der FPÖ koaliert wird – das ist weder bei Kern noch bei Kurz ausgeschlossen. Kerns  Lieblingsvariante Rot-Grün-Pink wird sich eher nicht ausgehen. Aber allein aus Angst vor Strache kann man Rot-Schwarz nicht einbetonieren. Eine vergebliche Bitte zum Schluss: Verschont Mitterlehner vor den Krokodilstränen, die ihm jetzt auch jene nachweinen, die noch nie ein gutes Haar an der ÖVP gelassen haben. Es gilt die alte, heutzutage natürlich völlig inkorrekte Cowboy-Weisheit: Nur ein „toter“ ÖVP-Chef ist ein guter ÖVP-Chef.

Die blaue Stunde

(von Gert Korentschnig)

Nach Sonnenuntergang, in der Zeit der Dämmerung (die ja nicht automatisch wagnerianisch eine „Götterdämmerung“ ist), kommt die blaue Stunde, ehe es ganz finster wird. Da sind wir wieder einmal angekommen.
Nach der letzten Arie des tragischen Heldentenors Reinhold Mitterlehner darf man davon ausgehen, dass
. . . es zu vorverlegten Wahlen kommt (Termin abhängig vom Erfolg der politischen Teilchenbeschleuniger);
. . . dass eher über kurz als über lang ein junger Mann volksparteilicher Spitzenkandidat wird, der sich von seiner Partei möglichst emanzipieren will;
. . . dass es in diesem Fall nach der kommenden Nationalratswahl in etwa drei gleich starke Blöcke gibt, bestehend aus den Farben Rot, Schwarz und Blau;
. . . dass es dadurch keine Mehrheiten links der Mitte, also eine Koalition Rot-Grün-Pink, geben kann;
. . . und dass wiederum darob (und unter der Annahme, dass die Ehe zwischen Rot und Schwarz unrettbar ist) eine Koalition ohne die Blauen unmöglich wird.
Vermutlich bleibt Kern konsequent und macht nicht den Niessl. Bleibt Schwarz-Blau (oder umgekehrt). Ein Tipp: Kurz und Hofer.  Wie schön wäre doch ein Mehrheitswahlrecht.

Jetzt die Liste Kurz

(von Stefan Kaltenbrunner)

Vielleicht wusste Sebastian Kurz vor ein paar Tagen einfach wirklich noch nicht, dass Reinhold Mitterlehner früher als geplant der Kragen platzen wird, als er vollmundig meinte, dass er die ÖVP in diesem Zustand nicht übernehmen würde, und dass sich die alten Parteien grundlegend verändern müssten. Vielleicht kalkulierte er damit, dass ihm Mitterlehner noch eine Weile länger den Steigbügelhalter am Weg zur Spitze machen würde. Unbedachte Worte, die den jungen Außenminister wohl in die Bredouille bringen werden.
Steht er tatsächlich nicht als Obmann zur Verfügung, ist der Absturz der ÖVP so sicher wie das Amen im Gebet. Übernimmt er die Partei, müsste er sie komplett reformieren. Dass ihm das gelingen wird,  glaubt inner- und außerhalb der ÖVP  wohl niemand. Bleibt also nur der französische Weg des Emmanuel Macron, also raus aus der Partei und eine eigene Bewegung gründen, die Liste Kurz mit ein bisschen ÖVP drinnen. Dann könnte er wirklich beweisen, ob und was er  drauf hat. Irmgard Griss hat ihm vorgemacht, dass das auch in Österreich durchaus machbar ist. Kurz müsste sich nur trauen, alles andere wäre ein Zurückrudern auf österreichisch. 

(KURIER) Erstellt am
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